Wer die Reißleine zieht, um einen Fehler zu
korrigieren, verdient Lob. Das gilt auch für die Kanzlerin. Doch auf
Anerkennung darf Angela Merkel diesmal nicht hoffen. Ihre Abkehr von
der Laufzeitverlängerung ist so überhastet wie durchschaubar. Die
Kanzlerin handelt nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül. Diese
Rechnung wird nicht aufgehen. Der Druck im Reaktor von Fukushima
hatte sich am Samstag gerade dramatisch erhöht, da ahnte die
schwarz-gelbe Ko
Der Naturwissenschaftler und SPD-Politiker
Ernst-Ulrich von Weizsäcker hat sich für eine vollständige
Wiedereinführung des rot-grünen Atomausstiegs ausgesprochen. "Man
muss den Schröder-Kompromiss wieder herstellen, wenn wir von dem
Gespenst Atomkraft loskommen wollen", sagte er der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe). Ein sofortiger
Ausstieg aus der Atomkraft sei machbar, aber nicht realistisch. "Wir
müss
Nach Japans mehrdimensionaler Katastrophe
befindet sich die Welt im Schockzustand. Dabei reagieren die
einzelnen Nationen gemäß ihrer spezifischen Mentalitäten sehr
unterschiedlich.
Zunächst einmal das erschütterte Land selbst: Nein, es ist nicht
in erster Linie fernöstliche Disziplin und Gelassenheit, die die
Japaner scheinbar nüchtern auf die apokalyptischen Vorgänge reagieren
lässt. Die Menschen fühlen sich offenbar als Teil eines ko
Es mindert das Mitgefühl mit den gleich von mehreren
Katastrophen heimgesuchten Japanern keineswegs, wenn wir uns in
Deutschland nicht damit begnügen, die Opfer der Erdbeben zu betrauern
und dem gebeutelten Land technische Hilfe anzubieten. Natürlich wirkt
die Frage, ob unsere Atommeiler denn im Ernstfall allen erdenklichen
Gefahren trotzen würden, fast schon provozierend geschäftsmäßig
angesichts des unvorstellbaren Leids der Menschen in den
Notstandsreg
Die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) hat vorgeschlagen, während des Atom-Moratoriums eine breite öffentliche Debatte über die Laufzeitfrage und die Alternativen zu führen. Modell dafür könne die Schlichtung zu Stuttgart 21 sein, wie sie von dem CDU-Politiker Heiner Geißler durchgeführt wurde, sagte Gönner der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe). "Man kann die Atomkraft schneller durch erneuerb
Staatsministerin Maria Böhmer hat den Gesetzentwurf der Koalition für ein Bleiberecht für gut integrierte ausländische Jugendliche begrüßt. "Mit dem Gesetzesvorhaben werden die Integrationsleistungen der Jugendlichen anerkannt. Das ist auch ein bedeutendes Signal für andere Migranten, sich mit ganzer Kraft zu engagieren", betonte Böhmer anlässlich einer Bundestagsanhörung am Montag. Zudem markiere das Gesetzespaket die "Trendwende
Deshalb spricht einiges dafür, dass Karsais
Geheimgespräche mit den Taliban weiter vorangeschritten sind als
mithin angenommen. Nur so kann der Präsident Einfluss auf die weitere
Entwicklung nehmen. Die wiederholt scharfe Abgrenzung zur NATO
unterstreicht den vollzogenen Schwenk. Falls demnächst auch noch eine
Große Stammesversammlung den unverzüglichen Abzug des
ISAF-Kontingents verlangen sollte, bekommt dieses zusätzliche
Legitimationsprobleme. Und manch
Das ewige "Deutsche Kernkraftwerke sind
sicher" verfängt nicht mehr, wenn das Undenkbare erst einmal
eingetreten ist. Und bei allen Unterschieden: Das Wort Restrisiko
gibt es auch im Deutschen. Jetzt also ein Moratorium. Was sich besser
anhört als das Eingeständnis von Versäumnissen oder Fehlern. Es
sollen sogar zwei Meiler abgeschafft werden, die sich vorher mit
Blick auf den Regierungswechsel 2009 in die "Verlängerung" gerettet
hatten. Die Dra
