Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden
Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden
Bundesregierung darf den 5. August nicht zum Gedenktag fuer Vertreibung erheben
Bundesregierung darf den 5. August nicht zum Gedenktag fuer Vertreibung erheben
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Extremismus
Kirche in Sachsen-Anhalt lädt Sarrazin wieder aus
Die Evangelische Kirche in Sachsen-Anhalt hat
kurzfristig eine Diskussionsrunde mit dem ehemaligen
Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin aus dem Programm gestrichen, um der
rechtsextremen NPD kein Podium zu bieten. "Wir wollten nicht, dass
die NPD die Veranstaltung als Wahlkampfhilfe für sich verbucht und
für sich ausschlachtet", sagte Albrecht Steinhäuser, Beauftragter der
Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) beim Land, der in
Halle erscheinenden Mitteldeuts
De-Mail-Gesetz: Schwarz-Gelb verweigert Nachbesserungen und verabschiedet unreifes Gesetz
De-Mail-Gesetz: Schwarz-Gelb verweigert Nachbesserungen und verabschiedet unreifes Gesetz
Gleichberechtigung der Christen in ägyptische Verfassung aufnehmen
Gleichberechtigung der Christen in ägyptische Verfassung aufnehmen
Hartz IV: Einigung auf Verfassungsbruch
Hartz IV: Einigung auf Verfassungsbruch
WISSING: Endlich Zusage der Union zu einer umfassenden Steuerreform (23.02.2011)
WISSING: Endlich Zusage der Union zu einer umfassenden Steuerreform (23.02.2011)
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Schutz vor Cyber-Attacken: Ein Sicherheitsdilemma
Der Staat ist dazu da, Bürger vor Angriffen
aller Art zu schützen. Selbstverständlich bezieht sich das im
Zeitalter des Internets auch auf den "Cyber-Raum", wie ihn die
Regierung jetzt nennt. Und dennoch schwingt bei den Plänen von Thomas
de Maizière ein gerütteltes Maß Heuchelei mit. Angriffe auf Computer
oder Computersysteme funktionieren in der Regel über
Sicherheitslücken in der Software. Das Beste wäre also, diese
mögl
CDU-Haushaltsexperte Barthle begrüßt Rückzahlungsankündigung der Commerzbank
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle hat die Rückzahlungsankündigung der Commerzbank AG begrüßt. Die Commerzbank hat am Mittwoch angekündigt, die stille Einlage des Finanzmarktstabilisierungsfonds zeitnah zurückzuzahlen und erstmals die Einlage zu verzinsen. "Die Finanzmarktstabilisierung durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) ist ein Erfolg", sagte Barthle. Ordnungspolitisch sei die Rückza
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Verkehrsunfall-Statistik:
Noch nie seit Gründung von Bundesrepublik
und DDR gab es auf deutschem Boden so wenig Verkehrstote. Die Gründe
dafür liegen auf der Hand. Zum einen ist Verkehrssicherheit eines der
wenigen Politikfelder, über das weitgehend Konsens besteht. Zum
anderen hat die Sicherheitstechnik als Verkaufsargument an Bedeutung
gewonnen. Airbags, Anti-Schleuder-Systeme oder Bremsassistenten
gehören inzwischen zur Grundausstattung von Neuwagen. Auch die
Straßen sind besser ge
