Ein Gespenst geht um – diesmal nicht in Europa,
sondern in Nordafrika. Es heißt auch nicht Kommunismus, sondern
Dominotheorie. Vor ihm graut den Politstrategen zwischen Washington
und Berlin ganz gehörig. Und sie haben niemanden, der garantiert,
dass der alte Verwandte des aktuellen Gespenstes – mit dem in
gutbürgerlichen Kreisen inkriminierten K-Namen – aus dem Spiel
gehalten wird. Und die Verunsicherung nimmt nicht ab. In Tunis
haben sich die »Neuen« der Be
NRW hat im Haushalt 2010 vor allem beim Personal,
bei den Steinkohlehilfen, bei Bürgschaften und Bauprojekten
erhebliche Einsparungen erzielt. Diese Ausgabenblöcke nannte
Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gegenüber den Zeitungen
der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Bei der Verabschiedung des
Nachtragsetats Mitte Dezember habe er nicht genau wissen können, dass
sich unter dem Strich Minderausgaben von 960 Millionen Euro 2010
ergeben. Viele Rechnungen w&uum