Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
hat an die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davos appelliert,
für eine Fortsetzung des weltweiten Aufschwungs zu sorgen. "Wir
müssen jetzt alle gemeinsam dafür sorgen, dass der weltweite
Aufschwung weitergeht", sagte Brüderle der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Nach der
Finanzkrise, der im letzten Jahr auch in Davos viele ratlos
gegenüberstan
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
will offenbar noch im Februar ein umfassendes Hilfsprogramm für
Kommunen auflegen. Entsprechende Pläne würden im Ministerium derzeit
konkretisiert, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach
sollen ab 2012 zusätzlich 1,9 Milliarden Euro an die Kommunen
fließen, in dem der Bund seinen Anteil bei den Kosten der Unterkunft
f
Die Bundesregierung will künftig auch
Abrüstungsprojekte in der Ukraine, in Weißrussland und im Irak
finanzieren. Das geht nach Informationen der in Düsseldorf
erscheinenden Rheinischen Post (Mittwochausgabe) aus dem jüngsten
Jahresabrüstungsbericht hervor, den das Bundeskabinett am heutigen
Mittwoch beraten wird. Russland soll danach Schwerpunkt der
Initiative "Globale Partnerschaft" bleiben. Insgesamt 1,5 Milliarden
Dollar stellt Deutschland in d
