Geld ist nicht alles, aber mit weniger Geld ist
der Kampf gegen Aids nicht zu gewinnen. Die Zahl der Infizierten
steigt rasant und gleichzeitig friert beispielsweise die US-Regierung
die Zahlungen an den Globalen Aids-Fonds ein. Und auch Deutschland
hält sich zurück. Das passt nicht zusammen. Diese Organisation hat
bisher einige Millionen Menschen mit Aufklärung und Forschung
gerettet. Und ob die Erkrankten Zugang zu wirksamen Medikamenten
erhalten, hängt noch immer vom
Nach den erfolgreichen Volksentscheiden in
Bayern (Einführung eines generellen Rauchverbots) und Hamburg
(Ablehnung einer sechsjährigen Primarschule) hat die direkte
Demokratie mal wieder Hochkonjunktur. Der Wunsch der Bürger nach mehr
unmittelbarer Teilhabe ist vor allem ein Zeichen für den Verdruss
über die Politik im Allgemeinen und die Parteien im Besonderen.
Dieser Ärger hat seine Berechtigung, wo das politische Personal
versagt. Das passiert oft, aber n
Im Fußball hat es nicht geklappt. Aber bei den Steuern schon:
Deutschland ist Weltmeister im Erfinden von neuen Belastungen, die
nur der deutschen Volkswirtschaft schaden, dafür aber im Ausland zu
hübschen Zusatzgewinnen führen. Die künftige Abgabe auf
CO2-Emissionen wird Teile der Industrie ins Ausland verdrängen, die
Erbschaftssteuer mittelständisches Firmenvermögen und die
Luftverkehrssteuer zahlende Flugg&a
Die kriminelle Energie der Bordell-Betreiber war
also nicht allzu groß. Drei Jahre Haft für die Haupttäterin ist da
eine eher happige Strafe. Möglicherweise ist das eine Konzession an
die öffentliche Aufregung, die die Werbung der Flatrate-Bordelle vor
einem Jahr erzeugte. Darin war fälschlicherweise der Eindruck erweckt
worden, die Frauen müssten alle Wünsche der pauschal-zahlenden Freier
erfüllen. Insofern haben sich die Bordell-Betreiber ihr m
Die Liste der Ausrüstungsmängel der Soldaten in Afghanistan ist so
lang wie beschämend. Dabei sollte jedem Verantwortlichen klar sein,
dass wohl keine andere Berufsgruppe in Deutschland in ihrem täglichen
Dienst für das Gemeinwohl einer solchen Lebensgefahr ausgesetzt ist.
Kein Zweifel darf daran bestehen, dass für den Schutz, die Ausrüstung
und – ja, auch das – für das Wohlbefinden der Soldaten vor Ort alles
Von Jörg Fleischer Hellmut Königshaus hat das Amt des
Wehrbeauftragten noch nicht lang inne. Mit einem Thema wird er gewiss
noch häufiger zu tun bekommen: Viel zu viel Bürokratie lähmt den
Umbau der Bundeswehr von der Truppe der Landesverteidigung hin zur
Armee im Einsatz.Der Wehrbeauftragte prangert das Problem einmal mehr
an. Aus gutem Grund. Denn die Ausrüstung zur Sicherheit unserer
Soldaten in Afghanistan ist
