Berliner Morgenpost: TV-Duell war ein Fehler / Kommentar von Christian Unger

Berliner Morgenpost: TV-Duell war ein Fehler / Kommentar von Christian Unger

Es war mutig von Mario Voigt. Aber auch riskant. Am Ende dürfte Thüringens CDU-Landeschef sogar sein vielleicht wichtigstes Ziel erreicht haben: Er ist bekannter geworden, nicht nur in seinem Bundesland, sondern in ganz Deutschland. Voigt hat im Fernsehduell mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke seine eigene Personalie geboostert. Der Preis dafür war hoch.

Denn profitiert hat auch sein Konkurrent Höcke. Und das hat Auswirkungen, nicht nur für Thüringen

Durchsichtiges Manöver

Durchsichtiges Manöver

Prinzipiell hat Volker Wissing recht: Sein Ressort hat im 2023 zum wiederholten Mal sein Klimaziel verfehlt. Deshalb ist er laut dem Klimaschutzgesetz dazu verpflichtet, ein Sofortprogramm vorzulegen, um die Lücke zu schließen. Mit seiner Drohung, dass Fahrverbote an Wochenenden notwendig sein könnten, wenn die Novelle des Klimaschutzgesetzes nicht bald kommt, will er das Klimaschutzgesetz schlechtmachen und so seine Koalitionspartner unter Druck setzen. Die Novelle steckt seit M

Mitteldeutsche Zeitung zum TV-Duell Voigt/Höcke

Mitteldeutsche Zeitung zum TV-Duell Voigt/Höcke

Höcke will rechtsextrem bleiben und zugleich Teil des Mainstreams werden. Sein Thüringer CDU-Gegenspieler Mario Voigt und Welt-TV haben Höcke diesem Ziel nähergebracht. Nicht, weil sie ihn verharmlost hätten. Sowohl Voigt als auch das Moderationsduo gingen Höcke nach einer Aufwärmphase hart an. Der AfD-Mann geriet ins Schwimmen. Doch dadurch wird er keine einzige Stimme bei der Landtagswahl verlieren. Seine Gefolgschaft sieht: Das Establishment beugt sich H&oum

Mitteldeutsche Zeitung zu Wissing/Fahrverbote

Mitteldeutsche Zeitung zu Wissing/Fahrverbote

Doch mit dieser durchschaubaren Drohung verschleiert Wissing nur seine eigene Untätigkeit beim Klimaschutz. Es braucht kurzfristige Maßnahmen, um die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Dazu gehören ein Tempolimit und der Umbau von Subventionen, auch autofreie Sonntage sollten nicht ausgeschlossen werden. Es ist keine Zeit mehr, um den Klimaschutz aufzuschieben.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Marc Rath
Telefon: 0345 565 4200
marc.rath@mz.de

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Wissing ist Autofahrerminister, kein Verkehrsminister / Kommentar von Elisabeth Saller zu den Fahrverbotsdrohungen von Verkehrsminister Wissing

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Sonntagsfahrverbote gab es in Deutschland Anfang der 1970er Jahre wegen der Ölkrise. Mit neuen Fahrverboten für Autos und Lkw droht nun Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Das ist Panikmache und ein durchschaubarer Trick. Denn dem Minister geht es gar nicht um eine Reduktion von Emissionen. Er will die Ampelregierung unter Druck setzen, die Reform des Klimaschutzgesetzes schnell umzusetzen.

Wissing schiebt der Ampelkoalition den Schwarzen Peter zu, weil die Regierung als Ganz

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Der FDP-Politiker hat es bislang nicht vermocht, die Klimaziele im Verkehrssektor einzuhalten. Es gab zwar einen geringen Emissionsrückgang, aber der ist nicht Wissings Politik, sondern der abnehmenden Fahrleistung im Straßengüterverkehr zu verdanken. Der Pkw-Verkehr hingegen nahm weiter zu und Wissing, hilflos im CO2-Nebel der Auspuffabgase stehend, weiß sich in seiner Not nur einen Rat: Er schlägt Fahrverbote vor.

(…) Fahrverbote, und seien sie nur auf Wochenenden

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