“ Meine Individualbeschwerde bei den Vereinten Nationen „
Mehrere vorrsätzliche Rechtsbeugungen und auch mehrere vorsätzliche Konventionsverletzungen bei der 5. Sektion beim EGMR in Straßburg behindern mich !
Sachkunde statt Lobby-Hörigkeit
ÖDP will Umdenken in der deutschen Verteidigungspolitik
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeiterfassung
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG § 3 Abs. 2 Nr. 1) verpflichtet den Arbeitgeber, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu erfassen. Der Gesetzgeber kann Ausnahmen auf der Grundlage von Art. 17 Abs. 1 Richtlinie 2003/88/EG vorsehen. Bei der Entscheidung, ob ein Arbeitszeiterfassungssystem eingeführt werden soll, hat der Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht (einschließlich Initiativrecht), wohl aber bei dessen Ausgestaltung.
(BAG, Beschluss vom 13.09.2022
EuG bestätigt Verfall einer Marke
EuG bestätigt Verfall einer Marke
Deutscher Betriebsräte-Preis 2023: Bewerbungsaufruf
Gesucht: Betriebliche Interessenvertretungen mit Biss
Das „Land Berlin“ hat nun auch Strafanzeige gegen Viola Kleinau wegen des Verdachts der Untreue erstattet.
Die seit Jahren anhaltende Kritik an Viola Kleinau (Vorsitzende des Bezirksverbands der Gartenfreunde Pankow e.V.) reißt nicht ab. Im Gegenteil, das kritikwürdige Fehlverhalten wird immer schlimmer.
Von Bundeswehr zu Wirecard
Politik braucht Qualität: nur das Austauschen von Köpfen ist zu wenig!
Die wesentliche Ursache für die gegenwärtige Kulturkrise ist bereits 5000 Jahre alt
Die für den Menschen immer gefährlicher werdende gegenwärtige Kulturentwicklung ist auf einen traditionellen inwendigen Krieg der Standeskultur gegen die menschliche Natur zurückzuführen.
Günstig Recht bekommen – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Wie sich ein Rechtsstreit auch mit kleinem Budget finanzieren lässt
Die wesentliche Ursache für die gegenwärtige Kulturkrise ist bereits 5000 Jahren alt
Die für den Menschen immer gefährlicher werdende gegenwärtige Kulturentwicklung ist auf einen traditionellen inwendigen Krieg der absolutistischen Standeskultur gegen die menschliche Natur zurückzuführen.
