Badische Neueste Nachrichten: Hilflos, ratlos – Kommentar von Klaus Gassner

von ots am 3. September 2015   Karlsruhe, Politik  

Verstörend wirkt auch, wie ratlos das verfasste
Europa auf diese außergewöhnliche Lage reagiert – uneins wie allzu
oft, kleinlich zerstritten über Quoten und Formalitäten. Wer um das
Abendland fürchtet, der muss sorgenvoll auf diese mangelnde
Solidarität blicken. Mehr noch: auf die belastende Ideenlosigkeit.
Die überall spürbare Sorge um die Zukunft ist die Herausforderung
dieses Sommers – sie lässt sich nicht mehr mit üblichen Rezept

Verfassungskonforme Auslegung des Geldwäschetatbestandes bei Honorarannahme durch Strafverteidiger

von Presse am 3. September 2015   Karlsruhe, Politik  

Verfassungskonforme Auslegung des Geldwäschetatbestandes bei Honorarannahme durch Strafverteidiger

Badische Neueste Nachrichten: Es wird ungemütlich – Kommentar von MARTIN FERBER

von ots am 2. September 2015   Karlsruhe, Politik  

Denn das in Artikel 16 des Grundgesetzes
verankerte Grundrecht auf Asyl ist ein Individualrecht, das nur in
einem äußerst begrenzten Rahmen eingeschränkt werden kann, so etwa
durch die Festlegung von sicheren Herkunftsstaaten. Eine Ausweitung
auf Albanien, Serbien und das Kosovo ist überfällig und könnte
helfen, die stark angestiegene Flucht aus diesen Ländern zu stoppen.
Grundsätzlich aber hat jeder Flüchtling, der den Boden der
Bundesrepubli

Badische Neueste Nachrichten: Die Kehrtwende – Kommentar von GERHARD WINDSCHEID

von ots am 31. August 2015   Karlsruhe, Politik  

Zum Ende seiner Präsidentschaft will Obama Nägel
mit Köpfen machen. Er möchte nicht in die Geschichtsbücher eingehen
als Präsident, der Militärjets in den Kampf geschickt hat, sondern
als Präsident, der den Klimaschutz in den USA hoffähig gemacht hat.
Washington saß lange im Bremserhäuschen, wenn es um Klimaschutz ging.
Das soll sich nun ändern. Die geplante Klimakonferenz in Paris lässt
grüßen.

Pressekontakt:
Ba