Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD

Die SPD möchte – durchaus energisch – Positionen definieren, um diese dann in der Großen Koalition durchzusetzen. Das ist für Norbert Walter-Borjans keine unüberwindbare Hürde, wenngleich etwas ganz anderes als das linke Mantra Saskia Eskens, wonach die Groko per se der größte Mist sei, der der Partei passieren konnte. Selbst Juso-Chef Kevin Kühnert warnt plötzlich […]

Regionale Fokussierung in der digitalen Transformation! Aber wie-

Redaktion (RD): Herr Fürderer, was steckt hinter ?ÖKOport?? Kai Fürderer (KF): ÖKOport ist unsere eingetragene Marke für die Konzeption und technische Umsetzung von regionalen Plattformen bzw. Ökosystemen. RD: Ökosysteme sind aktuell in aller Munde. Wo liegt der Fokus in Ihren Projekten? KF: Ich bin davon überzeugt, dass die Regionalbanken einen enormen Vorteil ? im Vergleich zu dem […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur SPD

Noch ist nicht abzusehen, ob die Partei willens und fähig ist, sich hinter einer kaum bekannten Doppelspitze neu aufzustellen, deren Hausmacht begrenzt ist. Auch wenn die Gewinner feststehen, die Verlierer ihre Schlappe noch nicht begreifen und der Parteitag dem Mitglieder-Votum folgen wird: Die SPD wird in den nächsten Monaten genug mit sich selbst zu tun […]

Stuttgarter Zeitung: Gespalten, aber nicht gemäßigt / Die AfD schwört dem Extremismus ab. Wo der anfängt, lässt sie aber offen.

Alexander Gauland hat seine Leute zum Abschied zur Mäßigung gemahnt. Bei dieser Gelegenheit müsste der Parteimitgründer vor seiner eigenen Bilanz erschrocken sein. Denn die weist in die entgegengesetzte Richtung. Die AfD hat sich kontinuierlich radikalisiert – in Sprache, Positionen, Personen. Und Hinweise darauf, dass die neue Spitze die Partei in eine andere Richtung führen wird, […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Abbau von Arbeitsplätzen bei Daimler

Natürlich liegt die Krise nicht allein daran, dass es Verkehrsminister Hermann mit Dieselfahrverboten zeitweise gar nicht schnell genug gehen konnte, so dass auch Daimler wertvolle Zeit für einen sozialverträglicheren Technologiewandel verlor. Zur Krise hat Daimler durch trickreiche Diesel-Technologien ebenso beigetragen wie durch den zähen Versuch, dessen Nachbesserung auszusitzen. Und dass man durch die EU-Vorschriften kalt […]

Mit Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet sich die CDU vom Anspruch auf Regierungsverantwortung

Mit 51,84 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2020 und 52,92 Milliarden im Haushaltsjahr 2021 legt die baden-württembergische Landesregierung erneut einen Rekordhaushalt vor. Korrigiert um die Änderungen aus dem Länderfinanzausgleich übersteigt der Landeshaushalt damit zumindest im Jahr 2021 deutlich die 55-Milliarden-Euro-Schwelle. Darauf verweist Dr. Rainer Podeswa, der Finanzpolitische Sprecher der Fraktion der AfD im Landtag von […]

Stellungnahme der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Austritt der Abgeordneten Stefan Herre und Harald Pfeiffer

„Mit Bedauern haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Entscheidung der Fraktionsmitglieder Stefan Herre und Harald Pfeiffer zur Kenntnis genommen, sowohl die Fraktion als auch die Partei verlassen zu wollen. Nachdem in den vergangenen Wochen und Monaten bereits kaum noch eine konstruktive Mitwirkung der beiden Abgeordneten an der Arbeit der […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Dienstpflicht

Es ist die verzweifelte Suche der CDU nach Symbolen, die geeignet sind, ihr unklar gewordenes konservatives Profil aufzupolieren. Das entbehrt nicht einer ziemlich bitteren Ironie, denn nun machen sich dieselben Diskutanten für die einjährige Dienstpflicht stark, die vor noch gar nicht so langer Zeit mit dem Brustton tiefster Überzeugung – und letztlich mit Erfolg – […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Von der Leyen

Leicht wird es für Von der Leyen nicht. Anders als ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker, hat sie es mit einem zersplitterten Parlament zu tun. Früher reichten die Stimmen von Christdemokraten und Sozialisten, um Gesetze durchzubringen. Jetzt muss sich die Kommission auf permanent wechselnde Mehrheiten einstellen. Das wird viel Regierungskunst verlangen. Aber zunächst heißt es: Anfangen, jetzt […]