rbb-exklusiv: GSG9 will bis Ende 2020 eine Einheit in Berlin aufbauen

Sperrfrist: 02.12.2019 05:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die GSG9 will im Laufe des kommenden Jahres eine Einheit in der Hauptstadt stationieren. „Ich gehe davon aus, dass wir Ende nächsten Jahres Kräfte fest hier haben, die dann permanent in Berlin sind“, erklärt Kommandeur Jerome Fuchs […]

Der Tagesspiegel: SPD-Votum für die CSU „kein Grund zur Freude“

Berlin. Nach der Entscheidung der SPD-Basis für eine neue Parteispitze hat die CSU im Bundestag an die Sozialdemokraten appelliert, weiter in der Regierung zu bleiben. Gleichzeitig erteilte sie den SPD-Forderungen, den Koalitionsvertrag nachzuverhandeln, eine entschiedene Absage. „Wir stehen zu dieser großen Koalition und wollen die Regierungszusammenarbeit mit der SPD fortsetzen“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem […]

BERLINER MORGENPOST: Bitte kein Geisterfest!/ Kommentar von Isabell Jürgens zur Verkündigung des BER-Eröffnungstermins

Halloween und Reformationstag: Ein symbolträchtiges Datum hat sich Engelbert Lütke Daldrup, in Fachkreisen nur kurz ELD genannt, für die Eröffnung des Hauptstadtflughafens da ausgesucht. Und den Berlinern bleibt nun nur noch die Hoffnung, dass das Datum 31. Oktober 2020 sich nicht als Menetekel, als unheilvolles Vorzeichen, erweist. Dass es diesmal wirklich klappt, den Flughafen in […]

Notareübernehmen stärkere Rolle bei der Geldwäschebekämpfung

Der Deutsche Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie zugestimmt. Das Gesetz soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Bundesnotarkammer begrüßt die neuen Regelungen. „Die Notarinnen und Notare werden damit zukünftig einen noch stärkeren Beitrag zur Schaffung von Transparenz bei Immobiliengeschäften und zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung […]

Weisgerber: Bundesrat vertut Chance für mehr Klimaschutz

Günstigere Bahntickets und Steueranreize müssen 2020 kommen Zur Entscheidung des Bundesrats, einen Vermittlungsausschuss für das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht einzuberufen, erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Anja Weisgerber: „Der Bundesrat hat mit seiner heutigen Entscheidung die Chance vertan, wichtige Steueranreize für mehr Klimaschutz schnell auf den Weg […]

Vor dem Landwirtschaftsdialog im Kanzleramt: ZDG-Mitgliederversammlung verabschiedet Resolution für „mehr Rückgrat und mehr Realismus in der Politik“

Bei seiner Mitgliederversammlung in dieser Woche in Stuttgart hat der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. (ZDG) das Miteinander von Politik und Landwirtschaft in das Zentrum seiner Beratungen gerückt. Einstimmig haben die Mitglieder eine Resolution mit Kernforderungen für den realen Weg in eine sichere Zukunft der deutschen Geflügelhaltung und Nutztierhaltung verabschiedet. Als „Weckruf an die […]

Rabattverträge unter Generalverdacht – Einladung zum Pressegespräch

Folgt man der aktuellen Diskussion, sind vor allem die Arzneimittel-Rabattverträge für Generika Schuld an Lieferengpässen. Diese Erzählung wird ein ums andere Mal wiederholt, doch sie vermischt viele Themen und lässt wesentliche Tatsachen außer Acht. Wie groß ist das Problem wirklich? Was sind die wahren Ursachen? Und welche Rolle spielen dabei Arzneimittel-Rabattverträge? In einem Pressegespräch liefern […]

Feuerwehr gibt Tipps zur Sicherheit im Advent / Unachtsamkeit im Umgang mit Kerzen ist häufige Ursache für Brände

Flackernde Kerzen verbreiten in der dunklen Jahreszeit besinnliche Stimmung in der Wohnung. Wenn jedoch aus dem romantischen Lichterschein ein richtiges Feuer wird, ist es ganz schnell aus mit der Gemütlichkeit. Die Feuerwehren appellieren an die Umsicht der Bürger, Feuergefahren zu minimieren: Jedes Jahr ereignen sich in Deutschland in der Adventszeit zahlreiche folgenschwere Brände, die durch […]