Berliner Morgenpost: Wut der Verzweiflung / ein Kommentar von Theresa Martus zu den neuesten FDP-Vorschlägen

von ots am 14. August 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Dass sie mit ihrem Vorstoß materiell etwas an der Situation in deutschen Innenstädten und an den Umsätzen der dortigen Geschäfte ändern würden, daran haben sie wohl in der FDP selber nicht geglaubt. Mehr kostenloses Parken, mehr Blech in der Stadt, mehr Auto überhaupt: Der Plan, mit dem die Liberalen sich in den vergangenen Tagen durch die Schlagzeilen hangelten, war so weit weg von dem, was parteiübergreifend als sinnvolle Verkehrspolitik für das 21

Berliner Morgenpost: Klatsche für Faeser / ein Kommentar von Jan Dörner zum aufgehobenen „Compact“-Verbot

von ots am 14. August 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht in der Bedrohung durch Rechtsex-tremisten eine der größten Gefahren für unsere Demokratie. Entsprechend energisch geht die Sozialdemokratin gegen die Szene vor. Mit dem Verbot des einschlägigen Magazins "Compact" vor einem Monat könnte die Ministerin aber zu weit vorgeprescht sein.

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Eilverfahren die Entscheidung der Innenministerin nun vorerst aufgehoben. Das Magazin, das aus seiner V

„nd.DerTag“: Deutsche Verkommenheit – Kommentar zum Umgang mit Afghanen in der Bundesrepublik drei Jahre nach Machtübernahme der Taliban in Afghanistan

von ots am 14. August 2024   Berlin, Bilder, Politik  

Fast 20 Jahre war Deutschland mit Soldaten und Angehörigen ziviler staatlicher Organisationen, aber auch von Hilfswerken in Afghanistan präsent. Immer im Dienste von Demokratisierung, Frauenförderung und Brunnenbau. So lautete die offizielle Erzählung. Um in dem Land zurechtzukommen, war man auf die Zusammenarbeit mit Einheimischen angewiesen, die als Übersetzer, Lehrende, Aufbauhelfer fungierten. Und dadurch schon vor der Machtübernahme der Taliban gefährdet w