Verfassungsgericht bestätigt SPD-Kritik: Leistungen für Flüchtlinge viel zu niedrig
Verfassungsgericht bestätigt SPD-Kritik: Leistungen für Flüchtlinge viel zu niedrig
Verfassungsgericht bestätigt SPD-Kritik: Leistungen für Flüchtlinge viel zu niedrig
Dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages liegt seit heute ein Antrag zur Entsperrung der vollständigen Mittel aus dem Titel "Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt" vor. Grundlage für die Entsperrung ist ein Konzept für eine sachgerechte und rechtssichere Fortführung des Maritimen Bündnisses, das der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtsc
Man mag sie nicht mehr hören, sehen und lesen, die
Berichte über Tierquälereien in Mastbetrieben und Schlachthöfen. Über
Massentierhaltung und Grundwasserverseuchung, Dioxine und Antibiotika
im Tierfutter. Man muss kein Vegetarier sein, um mit Widerwillen auf
eine Industrie zu reagieren, die unverträglich ist und Ekelreize
erzeugt. Für die betroffenen Regionen ist sie schlicht unverdaulich.
Während das deutsche Kotelett seinen Siegeszug durch Russland,
Die 2011 eingeführte Ticketsteuer für Fluggäste hat nach Erkenntnissen der Bundesregierung den Luftverkehr in Deutschland signifikant belastet. "Ohne Einführung der Luftverkehrssteuer wären rund zwei Millionen Passagiere mehr ab und nach Deutschland geflogen", heißt es laut dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) in einem Gutachten über die Auswirkungen der umstrittenen Steuer, das das Bundesfinanzministerium in Auftrag gegeben hat. Damit r&aum
Mit scharfer Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Grünen auf die öffentliche Bitte des Bundesverfassungsgerichts an Bundespräsident Joachim Gauck reagiert, die Unterzeichnung der Gesetze zum Fiskalpakt und zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) aufzuschieben. "Das Durcheinander und den Zeitdruck hat sich Merkel selbst zuzuschreiben", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Be
Heute auf dem Koalitionsbasar
ACTA-Ablehnung ist zu begrüßen
Rösler: Zusage für Seekabelverbindung zwischen Norwegen und Deutschland ist ein großer Erfolg
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder vorgeworfen, dem Bundespräsidenten unzulässigerweise Vorschriften bei der Prüfung von Bundesgesetzen zu machen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitagausgabe) sagte Gysi vor dem Hintergrund der von vielen als öffentliche Ermahnung verstandener Einlassung Kauders an die Adresse Joachim Gaucks, der Bundespräsident möge die Gesetze zu den Euro-Rettungsmaßnahmen umgehend
München, 21.06.2012. Die DCM AG hat ihren Vorstand neu besetzt. Dr. Wulf Meinel wird als neuer Vorstandsvorsitzender neben dem Produkteinkauf, den Ressorts Finanzen und Konzeption insbesondere die Geschäftsbeziehungen des Münchner Emissionshauses zu institutionellen Investoren verantworten. Der Retail-Vertrieb sowie das Marketing verbleiben weiterhin unter der Verantwortung von Alfred Dietrich. Dr. Jörg Autschbach ist auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand ausgeschieden und wird