Schwarz-Gelb ist beim Datenschutz handlungsunfähig und verunsichert Verbraucher
Schwarz-Gelb ist beim Datenschutz handlungsunfähig und verunsichert Verbraucher
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Staatssekretärin Herkes eröffnet zweiten –Fachdialog Netzneutralität–
Staatssekretärin Herkes eröffnet zweiten "Fachdialog Netzneutralität"
Weiterhin ungelöste Probleme auf dem Ausbildungsmarkt
Weiterhin ungelöste Probleme auf dem Ausbildungsmarkt
Niebel zu NahrungsÂmittelÂspeÂkuÂlaÂtionen: Kampf gegen PreisÂschocks aufnehmen
Niebel zu Nahrungsmittelspekulationen: Kampf gegen Preisschocks aufnehmen
Tillich verlangt stärkere Förderung der Solarforschung
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eindringlich vor einer Schwächung der ostdeutschen Solarindustrie gewarnt und fordert gleichzeitig eine stärkere Förderung der Forschung in dem Bereich. Die Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) dürfe "nicht dazu führen, dass eine Zukunftstechnologie in Deutschland ohne Zukunft bleibt", sagte Tillich der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstag). "Wir sollten nicht bereits vom Mar
Fischer/Vogel: Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen
Heute diskutieren Experten in einer öffentlichen
Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung über barrierefreie Mobilität und barrierefreies
Wohnen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Selbstbestimmte Mobilität und die gleichberechtigte Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben sind zentral f&
Brähmig: Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt
im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im
Deutschlandhaus, welche die Gruppe der Vertriebenen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute zusammen mit dem Direktor Professor
Manfred Kittel und Kurator Dr. Michael Dorrmann besichtigte. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und
deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Das zentrale Gedenkvorhaben der
Die Hälfte der Deutschen fühlt sich mit Pflegeplatzsuche überfordert
Betreut Report zur Seniorenbetreuung offenbart massive Wissenslücken
Berlin, 08. Mai 2012 – Die Hälfte der Befragten fühlt sich bei der Suche nach einem Pflegeplatz für Angehörige überfordert. Das zeigt der Betreut Report zum Thema Pflege, den die Besser Betreut GmbH pünktlich zum Tag der Pflege am 12. Mai 2012 veröffentlicht. Über 1.000 Personen befragte das Berliner Unternehmen zur Pflegeplatzsuche und den dabei auftretenden Schwierigkeiten.
Personalpolitik von Entwicklungsminister Niebel wird intern scharf kritisiert
Erneut sorgt die Personalpolitik von Dirk Niebel für heftigen Protest. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Zum wiederholten Male vergibt der Entwicklungsminister einen hohen Posten in seinem Haus an ein FDP-Mitglied. Die "Neubesetzung der Leitung der Abteilung 2" könne er nicht gutheißen, klagt der Personalrat des Ministeriums in einem internen Schreiben an den Minister: Inzwischen seien fünf der sechs Abteilungsleiterpositionen mit externen Kandi
