Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung IKK e.V. verabschiedet Präventionspapier / Hans-Jürgen Müller als Vorstandsvorsitzender von Mitgliederversammlung bestätigt
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitslosenzahlen für Februar bekannt gegeben. Dazu erklärt der
sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar allein aufgrund der
extremen Kälte geringfügig auf 3,11 Millionen im Bund und rund
284.000 in Bayern gestiegen. Es herrschte im Februar damit zwar ein
frostiger Wind auf dem Arbeitsmarkt, es gab mehr Arbeitslose als im
Ja
Selbst auf dem linken Flügel der SPD stößt die Forderung des sozialistischen Präsidentschaftskandidaten in Frankreich, Francois Hollande, nach einem 75-prozentigen Spitzensteuersatz auf Zurückhaltung. "Konkrete Steuersätze muss man immer im Zusammenhang des jeweiligen Steuersystems und seiner Bemessungsgrundlage sehen und kann deshalb die Forderung von Hollande nicht einfach auf Deutschland übertragen", sagte Hilde Mattheis, Sprecherin der SPD-Linken
Der AOK-Bundesverband begrüßt, dass der
Zusammenschluss von der AOK Rheinland-Pfalz und AOK Saarland am 1.
März 2012 vollzogen wird. "Die AOK optimiert damit Ihre
Organisationsstruktur im Südwesten Deutschlands. Mit rund 1,2
Millionen Versicherten hat diese neue AOK eine gute Größe und viel
Potenzial, um erfolgreich Verträge schließen und Synergieeffekte
nutzen zu können", erklärte dazu Jürgen Graalmann,
Vorstandsvorsitze
Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hat am
Mittwoch die Arbeitsmarktzahlen für Februar herausgegeben. Dazu
erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Ein starker Arbeitsmarkt und die niedrigste Arbeitslosigkeit in
einem Februar seit 21 Jahren – das sind trotz des späten
Wintereinbruchs die positiven Kennzeichen der Arbeitsmarktstatistik
für Februar. Diese Daten zeigen einmal mehr, d
Der Mitte Februar zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff erhält einen Ehrensold. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Die Einkünfte dürften sich auf knapp 200.000 Euro im Jahr belaufen. Um den Ehrensold war nach Wulffs Rücktritt ein heftiger Streit unter Juristen entbrannt. Das Bundespräsidialamt teilte nun nach einer Prüfung mit, dass die Voraussetzungen für den Ehrensold nach § 1 des Gesetzes erfüllt seien. Wulff
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die
Änderung der Photovoltaik-Vergütung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz
(EEG) beschlossen: Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der stellvertretende
Vorsitzende der Energiekoordinationsgruppe, Georg Nüßlein:
"Der Beschluss der Bundesregierung zur Änderung der
Photovoltaik-Förderung im EEG, der Grundlage für die weiteren
Beratungen im De
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung verschiedene Sachverständige zur geplanten Änderung
des Personenbeförderungsgesetzes im ÖPNV und Fernbusverkehr Stellung.
Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die im vorliegenden
Gesetzentwurf vorgeschlagene Liberalisierung im
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:
"Der deutsche Arbeitsmarkt trotzt der Winterkälte und bleibt weiterhin erfreulich robust. Die positiven Entwicklungen der vergangenen zweieinhalb Jahre setzen sich fort. Bereinigt um saisonale Einflüsse nimmt die Beschäftigung weiter kräftig zu. Vor de
"Es ist gut, dass sich die Regierung endlich um
Ressourceneffizienz und Ressourcenschonung bemüht. Aber mit dem
"ProgRess"-Programm wird das Ziel der Bundesregierung, Deutschland
zum Ressourceneffizienzweltmeister zu machen, nicht erreicht werden",
kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller das heute vom
Bundeskabinett beschlossene Regierungsprogramm zur Schonung
nachwachsender und nicht-nachwachsender Rohstoffe. "Wir dürfen nicht
immer
