Börnsen/Wanderwitz: Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist beispielgebend

von am    Berlin, Politik  

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen
Bundestages führt am heutigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu
Anträgen der Opposition durch, die nach personellen Kontinuitäten
zwischen der NS-Zeit und der frühen Bundesrepublik fragen. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann
der AG Kultur und Medien Marco Wanderwitz:

"In den letzten Jahr

dbb zur Einkommensrundeöffentlicher Dienst Bund und Kommunen/ Stöhr: Starkes Land braucht faire Löhne – Arbeitgeberangebot gefordert

von am    Berlin, Kommune  

Vor Beginn der Tarifverhandlungen für die
Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat der
dbb die Arbeitgeber aufgefordert, in der ersten Verhandlungsrunde ein
konkretes Angebot vorzulegen. Der Verhandlungsführer der dbb
tarifunion, Frank Stöhr, sagte am 29. Februar 2012, einen Tag vor
Auftakt der Verhandlungen in Potsdam: "Wir sind an zügigen und
konstruktiven Verhandlungen interessiert. Die gewerkschaftlichen
Forderungen liegen bereit

Kretschmer/Rupprecht: Experten stellen Bund gutes Zeugnis für Innovationspolitik aus

von am    Berlin, Politik  

Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und
Innovation (EFI) haben heute Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr
Jahresgutachten 2012 zur Forschung, Innovation und technologischen
Leistungsfähigkeit Deutschlands übergeben. Hierzu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher
Albert Rupprecht:

"Die von den Experten geforderten Verbesserungen am
Wagniskapitalmarkt hat

Börnsen: Presse-Grosso garantiert Medien- und Meinungsvielfalt

von am    Berlin, Politik  

Zur gegenwärtigen Lage des Presse-Grosso-Systems
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in großer Sorge um die Zukunft
des Presse-Grosso-Systems. Durch das Urteil des Landgerichts Köln
droht die Presse- und Meinungsvielfalt in unserem Land großen Schaden
zu nehmen. Denn die Bauer Media Group darf nun mit jedem
Pressezwischenhändler einz

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