Magazin: Glaeseker-Rauswurf steht möglicherweise in Zusammenhang mit Gratisurlauben

Der Rauswurf des bisherigen Sprechers von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, steht möglicherweise in Zusammenhang mit kostenlosen Urlaubseinladungen des bekannten Partymanagers Manfred Schmidt. Wie der "Stern" in seiner Online-Ausgabe berichtet, reagierte das Präsidialamt mit der Amtsenthebung des Sprechers möglicherweise auf einen detaillierten Fragenkatalog des Magazins vom gestrigen Donnerstagmorgen. Die insgesamt 16 Fragen bezogen sich unter andere

Steinbach: Französischer Gesetzentwurf stellt Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe. Türkische Reaktion unangemessen

Das Leugnen von gesetzlich anerkannten Völkermorden
wird mit dem gestern von der französischen Nationalversammlung
abgestimmten Gesetzentwurf unter Strafe gestellt. Der Genozid an den
Armeniern zählt nach französischer Lesart darunter. Zur Reaktion der
türkischen Regierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:

"Mit dem Abzug des türkischen Botschafters, de

Bahr sieht FDP im Aufwärtstrend

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erhofft sich von dem traditionellen Drei-Königs-Treffen der Liberalen Anfang Januar ein Signal der Geschlossenheit sowie eine Stärkung des Parteivorsitzenden. "Philipp Rösler hat einen großen Erfolg beim Euro-Mitgliederentscheid erzielt. Jetzt gilt es, ihn bei der Neuprofilierung der Partei zu unterstützen", sagte Bahr der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Es müsse klar werden, dass es ein

Schäuble hält Diskussion um Wulff für schädlich für Amt des Bundespräsidenten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Diskussionen über Christian Wulff für schädlich für das Amt des Bundespräsidenten und fordert zur Zurückhaltung auf. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schäuble: "Wir haben ein hohes Interesse daran, dass das Amt des Bundespräsidenten unbeschädigt bleibt. Die Debatten, die im Augenblick geführt werden, sind Belastung für das Amt. Und daher halte ich ei

Schavan will Ende der Debatte um den Bundespräsidenten

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat sich dafür ausgesprochen, die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff zu beenden. "Der Bundespräsident hat Informationen gegeben und sich für sein Verhalten entschuldigt. Jetzt sollten wir zu dem zurückkehren, was wirklich wichtig ist", sagte die Bundesbildungsministerin der "Welt am Sonntag" (Weihnachtsausgabe). Mit der Art, wie gerade über den Bundespräsidenten diskutiert werde, k

IG Bau-Chef Wiesehügel fordert einheitlichen Mindestlohn

Der Chef der Gewerkschaft IG Bau, Klaus Wiesehügel, hat einen einheitlichen Mindestlohn in Deutschland gefordert. Um dem Lohndumping ein Ende zu setzen, komme man nicht mehr um einen branchenübergreifenden Mindestlohn herum, sagte Wiesehügel der "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe). Die Tarifparteien könnten oberhalb dieser Marke für ihre Branche eigene, höhere Mindestlöhne vereinbaren. "Der unterste Mindestlohn sollte aber so hoch sein, das