Norbert Lammert ist „Mister Heiterkeit“ im Bundestag

Norbert Lammert hat das Plenum im Bundestag bei seinen Reden am meisten zum Lachen gebracht. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Auswertungen der Betreiber der Homepage bundestagger.de. Diese haben Plenarprotokolle auf das Stichwort "Heiterkeit" hin untersucht, wobei das Wort überall dort auftaucht, wo der Mensch am Rednerpult Gelächter im Plenum hervorrufen konnte. Am häufigsten gelang das zwischen 2005 und 2009 den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion

Börnsen: Union stützt das Neumann-Konzept für das Berliner Stadtschloss

Projektleiter Martin Heller hat dem
Bundestagsausschuss für Kultur und Medien den aktuellen Stand der
Konzeption für das Humboldt-Forum vorgestellt. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

"Die CDU/CSU-Fraktion sieht das Berliner Stadtschloss mit dem
Humboldt-Forum auf einem guten Weg. Nach den finanziellen
Weichenstellungen für den Schlossbau wird nun auch der inhaltliche
Kur

Söder will harte Strafen für Schuldenländer in Deutschland

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach dem Vorbild der jüngsten EU-Gipfelbeschlüsse in Brüssel harte Strafen auch für überschuldete Bundesländer in Deutschland gefordert und den Länderfinanzausgleich in Frage gestellt. "Wenn Griechenland, Spanien und Italien Schulden abbauen müssen und andernfalls bestraft werden, dann muss das Gleiche auch für die Länder Berlin, Bremen, Brandenburg oder Rheinland-Pfalz gelten", sagte S

Schäuble kritisiert Altkanzler Kohl für Umgang mit Nachfolgern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Altkanzler Helmut Kohl für dessen Umgang mit seinen Nachfolgern kritisiert. In einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" über sein Leben in der Politik sagte Schäuble unter Bezug auf Kohls jüngste Äußerungen zu Europa: "Als Ehemaliger ist es nie ganz leicht, seine Rolle zu finden. Eine gewisse Zurückhaltung kann da helfen." Kohl hatte kürzlich in einem Interview erkl&a

Künftige Air-Berlin-Langstreckenpartner meiden neuen Großflughafen in Schönefeld

Der geplante Ausbau des neuen Großflughafens in Berlin-Schönefeld zu einem internationalen Langstrecken-Drehkreuz gerät bereits vor der offiziellen Eröffnung ins Stocken: Vor allem die großen Oneworld-Partner mit Sitz außerhalb Europas machten um den neuen Hauptstadt- Airport einen großen Bogen. "Unser täglicher Flug von Frankfurt nach Tokio-Narita nutzt Geschäfts- und Privatreisenden und ist profitabel", erklärte eine Sprecherin vo

Deutschland will neues Klimabündnis ausbauen

Nach dem Uno-Klimagipfel von Durban will Deutschland ein neues Bündnis der EU mit Entwicklungsländern und Inselstaaten aufbauen. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sieht das frühere Lager, das China mit den ärmsten Ländern gebildet hat, als gespalten an: "Die Verhandlungen in Durban zeigen, dass Entwicklungs- und Schwellenländer eine heterogene Gruppe mit sehr unterschiedlichem Entwicklungsstand und deshalb auch unterschiedlichen Interessen sind", sagt

Zeitung: Schäuble macht 2011 weniger Schulden

In diesem Jahr wird die Neuverschuldung des Bundes viel geringer ausfallen als geplant: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss 2011 nur knapp unter 20 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Das ergaben vorläufige Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, die dem "Spiegel" vorliegen. Ursprünglich hatte Schäuble für dieses Jahr eine Nettokreditaufnahme von 48,4 Milliarden Euro angesetzt. Grund für die günstige Entwicklung ist die robuste Kon

FDP-Politiker Hirsch sieht nach Mitgliederentscheid keine Gewinner

Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, der zu den Initiatoren des gescheiterten Euro-Entscheids gehört, sieht in der Partei keine Gewinner. "Das Ergebnis ist für beide Seiten nicht erfreulich. Es bedeutet auch für den Bundesvorstand keinen wirklichen Sieg", sagte Hirsch der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Zur Begründung führte Hirsch an: "Trotz der Beschwörung aller liberalen Heiligen konnten zwei Drittel der Mitglieder nicht motiviert

Schäuble signalisiert Unterstützung für FDP

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt nach dem gescheiterten FDP-Mitgliederentscheid gegen den europäischen Rettungsschirm ESM einen sorgsamen Umgang mit dem Koalitionspartner an. "In einer Koalition ist man immer klug beraten, auf den Partner Rücksicht zu nehmen, insbesondere dann, wenn er in einer schwierigen Situation ist", sagte Schäuble der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Eine Diskussion über die Zukunft der Koalition hält