Die Föderation der Aramäer in Deutschland (FASD)
e.V. hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und den
Deutschen Bundestag gewandt. Hintergrund ist die Veröffentlichung
eines türkischen Geschichtsbuches, in dem die Aramäer unter anderem
als Landesverräter bezeichnet werden. Dazu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
In Niedersachsen sind in der Nacht zum Donnerstag
Brandanschläge auf ein Pfarrhaus und ein weiteres Wohnhaus in der
Nähe verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Maria Flachsbarth:
"Es ist erschütternd, dass sich in unserem Land so viel rohe
Gewalt zeigt, die sich gezielt gegen Menschen richtet, die entweder
anders sind oder sich für andere einsetzen.
Die Union hat den Ausgang des Mitgliederentscheids bei der FDP begrüßt. "Ich bin sehr erleichtert, dass die FDP eine pro-europäische Partei bleibt", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Es war immer klar, dass die Union und die Bundesregierung pro-europäisch handeln müssen", so Altmaier weiter. Durch die Entscheidung der FDP werde nic
Der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, hat mit scharfer Kritik auf die Ergebnisse des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungskurs der Liberalen-Spitze reagiert. "Das Ergebnis des zeigt, dass die FDP im Herzen zurück in ein nationalstaatliches Klein-Klein möchte", sagte Beck der Onlineausgabe des "Handelsblatt". "Sie ist eine europapolitisch gespaltene und damit in diesen Zeiten unbrauchbare Partei." Die Nichtbe
Beim FDP-Mitgliederentscheid zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hat sich eine Mehrheit für die Linie der Parteispitze ausgesprochen. Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin mit. Die Euro-Kritiker um Initiator Frank Schäffler, die eine Zustimmung der FDP zum ESM verhindern wollten, sind damit gescheitert. Das nötige Quorum von 21.503 gültigen Stimmen wurde formal aber nicht erreicht. Grund dafür ist offenbar die hohe Zah
