Die Lebenserwartung von Geringverdienern ist entgegen dem allgemeinen Trend deutlich gesunken. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, lag die Lebenserwartung von Arbeitnehmern mit geringem Einkommen 2001 noch bei 77,5 Jahren, im Jahr 2010 aber nur noch 75,5 Jahre. Dies gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion hervor. In den neuen Ländern war der Verlust an Lebensalter bei den Geringverdienern noch drastischer, von 77,9 auf 74,1
Der Vorsitzende der Europaabgeordneten von CDU und CSU, Werner Langen, hat den für Montag geplanten gemeinsamen Auftritt von EU-Kommissarin Neelie Kroes für digitale Fragen mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Brüssel scharf kritisiert. "Es ist ein merkwürdiger Vorgang, dass die Kommission mit einem ausgeschiedenen Politiker Pressekonferenzen veranstaltet", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Zu Kroes erklär
Aus Politik und Wissenschaft wächst der Druck auf Bundespräsident Christian Wulff, das Stasi-Unterlagen-Gesetz nicht zu unterzeichnen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Grund sei der in dem Gesetz enthaltene Passus, demzufolge die 45 ehemaligen Stasi-Mitarbeiter aus der Stasi-Unterlagen-Behörde in andere Bundesbehörden versetzt werden sollen. Der Obmann der Grünen im Bundestags-Innenausschuss, Wolfgang Wieland, sagte der Zeitung: "Es ist verfassu
Trotz des Votums der "Elgersburger Runde" gegen einen Mitgliederentscheid in der Linkspartei halten die Befürworter daran fest. "Ich bin ein entschiedener Befürworter eines Mitgliederentscheids", sagte Thüringens Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und ich würde mich an dem entsprechenden Antrag auch persönlich beteiligen." Ramelow zufolge hat die Linke beim Programmparteitag in Erfurt Mitte Oktober b
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat die Kritik an den Beschlüssen des EU-Gipfels zur Euro-Rettung scharf zurückgewiesen. "Es geht doch nicht um ein Kaputtsparen, sondern um finanzpolitische Disziplin und überzeugende längerfristige Maßnahmen", sagte Franz "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Der Schuldenabbau der Euro-Länder sei wie die "Befreiung eines Drogenabhängigen von seiner Sucht: Die Entziehungskur ist sehr schme
FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einem Scheitern des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro- Rettungsschirm ESM. Die Wahrscheinlichkeit, dass die nötige Stimmenzahl für den Entscheid nicht erreicht werde, sei vergleichsweise groß, sagte Lindner im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Offensichtlich sehe eine große Mehrheit der FDP-Mitglieder keinen Veränderungsbedarf beim Kurs der FDP. Dennoch nehme man das Votum in der Partei sehr ernst, "
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hofft, dass Großbritannien den EU-Vertragsänderungen doch noch zustimmt. "Ich hoffe, dass die Briten die offene Tür durchschreiten werden", sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". "Wir werden die Vertragsänderungen ja jetzt so machen, dass sie jederzeit in das europäische Regelwerk überführt werden können, sobald Großbritannien, oder wenn, bereit i
Die Bundesregierung erwägt offenbar, den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM schneller als bisher geplant mit Bargeld zu versorgen. Dies sei "vorstellbar", erfuhr das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) aus Regierungskreisen. Geplant ist, dass der Rettungsfonds mit einem Garantievergabe-Volumen von 500 Milliarden Euro eine Bareinlage von 80 Milliarden Euro bekommt. Dieses Geld soll nach früheren Beschlüssen der Euro-Staats- und Regierungschefs über fünf J
Die Praxisgebühr ist ein reines Abkassieren, ohne
jeden Einfluss auf das Verhalten der Versicherten. Was aber fehlt,
ist eine Alternative. Die sozial gerechteste Lösung wäre, den Beitrag
anzuheben, um so den Einnahmeverlust auszugleichen. Dann wären auch
diejenigen wieder stärker an den Gesundheitskosten beteiligt, die
in den vergangenen Jahren zum Nachteil der Patienten entlastet
wurden: die Arbeitgeber.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefo
Es wäre bereits die dritte Mitgliederbefragung der
Linkspartei in nicht einmal zwei Jahren. Ein gutes Zeichen für die
rege Beteiligung der Basis an den Entscheidungsprozessen der Partei,
könnte man meinen. Mit der kleinen Einschränkung, dass es sich in den
ersten beiden Fällen – Zustimmung zur Struktur eines neuen Vorstandes
2010 und Bestätigung einer Parteitagsentscheidung über das
Grundsatzprogramm – um die Sanktionierung von zuvor bereits
getroffenen En
