Morgen feiert Wolfgang Biermann seinen 75.
Geburtstag. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem Bürgerrechtler und
Künstler Wolfgang Biermann zu seinem 75. Geburtstag und würdigt sein
künstlerisches wie politisches Lebenswerk.
Seine Ausbürgerung im Ja
Nach der mutmaßlichen Mordserie an Ausländern durch die rechtsextreme "Zwickauer Zelle" ist in Deutschland eine Debatte um die Organisation des Verfassungsschutzes entbrannt. So forderte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Deutschlandfunk eine lückenlose Aufklärung der Taten. Danach sollte man auch darüber reden, ob der Verfassungsschutz vielleicht besser organisiert werden müsse, so die Justizministerin. Leutheusser-Schnarrenberg
Politiker der fünf im Bundestag vertretenen
Parteien wollen das Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 6
Milliarden und bis zum Jahr 2030 10 Milliarden Normkubikmeter Biogas
ins Erdgasnetz einzuspeisen, in jedem Fall aufrechterhalten. "Das ist
eine klare Aussage und wichtige Voraussetzung zur Verwirklichung der
Energiewende", betont Reinhard Schultz, Geschäftsführer des Biogasrat
e.V.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf der Fachkonferenz des
Biogasrat e.
Sicherer Einkauf eines individuell gefertigten Produkts
"Eine neue Kraftstoffstrategie der Bundesregierung
und EU-Kommission darf nicht auf monopolistische
Versorgungsstrukturen für Gas, Strom und Wasserstoff hinauslaufen",
mahnt Deinhard Dittert, Vorsitzender des Dachverbandes MEW
Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V., Berlin. Er
knüpft mit dieser Warnung an Ergebnisse einer Studie der Freien
Universität Berlin an, die sich mit der Diversifizierung von
Kraftstoffarten im Verkehrssektor befasst. Sie
Das erfolgreiche "Zentrale Innovationsprogramm
Mittelstand" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
fördert Forschungs- und Entwicklungsprojekte in kleinen und
mittelständischen Unternehmen. Zu der erfolgreichen Zwischenbilanz
des Programms erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) ist eine
Erfolgsgeschichte. Es unterstützt insbeso
Der Fall Magnitsky ist charakteristisch für unzureichende Rechtsstaatlichkeit in Russland
Umfrage zeigt wachsendes Interesse an online Wunschlisten zu Weihnachten.
Die Cosmo Consult Gruppe, einer der führenden Anbieter von Branchen- und Business Software auf Basis von Microsoft Technologien, ist weiter auf Expansionskurs.
Am 16. November 2011 jährt sich der Todestag des
russischen Anwalts Sergei Magnitskys zum zweiten Mal. Aus diesem
Anlass erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Der Fall des vor zwei Jahren in einem Moskauer
Untersuchungsgefängnis zu Tode gekommenen Sergei Magnitsky darf nicht
in Vergessenheit geraten und die Forderung nach einer Bestrafung der
Täter nicht leiser werden.
