Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute den Minister für Industrie, Energie und Bergbau von Uruguay, Roberto Kreimerman in Berlin getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen Energiefragen sowie die weitere Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen.
Bundeswirtschaftminister Rösler: "Uruguay ist ein verlässlicher Partner für Deutschland. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, spätestens in vier J
2. Sitzung des Nationalen Cyber-Sicherheitsrates ? Staatssekretärin Rogall-Grothe unterstreicht die Bedeutung des IT-Schutzes Kritischer Infrastrukturen
Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach (CDU), hält die Diskussion über ein Trennbankensystem für nicht zielführend. "Lehman war eine reine Investmentbank und trotzdem konnte die Finanzkrise nicht verhindert werden", sagte der CDU-Politiker der Onlineausgabe des "Handelsblatts". In der Krise habe es außerdem sowohl Investmentbanken als auch Universalbanken gegeben, die gut oder schlecht durch die Krise gekomm
Die FDP hat sich zu der von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angekündigten generellen Helmpflicht für Radfahrer skeptisch geäußert. FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), man sei "offen für eine klare Helmpflicht für Kinder". Alles andere könne aber nur die allerletzte Lösung sein. Auch die Liberalen seien besorgt über die hohe Zahl an Unfallopfern unter Radfahrern. &qu