Stephan Protschka: „Mit diesen Maßnahmen meistern wir die Corona-Krise“

AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zu den Herausforderungen der Corona-Krise: „Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben in Deutschland lahm. Die Sorge um die Gesundheit und das Wohl unserer Familien und Freunde dominiert nun unseren Alltag und lässt uns auf das Wesentliche besinnen. Auch wenn die meisten von uns die Krise gesundheitlich unbeschadet überstehen werden, können […]

„Mit GKV-Mitteln die Versorgungsstrukturen in der Corona-Virus-Krise sichern“

Die am 22. März von Bund und Ländern beschlossenen Kontaktbeschränkungen und weiteren Regelungen zeigen in dramatischer Weise, wie sehr das öffentliche Leben durch die rasante Verbreitung des Corona-Virus zum Erliegen kommen wird. Beim Zahnarzt hört man von massenhaften Terminabsagen durch Patienten. Wer wird in den nächsten Wochen überhaupt noch zum Zahnarzt gehen? Und als Dominoeffekt: […]

Bewerbung für Stipendien der Stiftung der Deutschen Wirtschaft auch ohne Abiturzeugnis

Die Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw) macht darauf aufmerksam, dass die Bewerbung für ein Stipendium in ihrem Studienförderwerk Klaus Murmann auch ohne vorliegendes Abiturzeugnis möglich ist. Zurzeit machen sich viele angehende Abiturienten wegen der Bewerbungsfristen Sorgen, denn Prüfungen werden aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Wichtig ist es, die Bewerbungsfrist 27. April einzuhalten und die erforderlichen Dokumente […]

Neuer Schnelltest für Pandemie-Atemschutz / IFA und DEKRA erarbeiten Prüfgrundsatz und starten Tests

Die aktuelle Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach Atemschutzmasken in allen Bereichen der Gesellschaft stark erhöht. Die Versorgung medizinischer Fachkräfte mit dieser Schutzausrüstung ist mittlerweile zum Erliegen gekommen und damit stehen die Arbeitsfähigkeit und Sicherheit der betroffenen Beschäftigten in den kommenden Wochen in Frage. Das Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) und die DEKRA […]

Aktienrecht: Bundesregierung ermöglicht virtuelle Hauptversammlungen

Aktienrecht: Bundesregierung ermöglicht virtuelle Hauptversammlungen Aktionäre dürfen elektronisch abstimmen / Ladungsfrist auf 21 Tage verkürzt Berlin, 23. März 2020 – Angesichts der Corona-Krise will es die Bundesregierung börsennotierten Unternehmen erleichtern, ihre Hauptversammlungen mitsamt Beschlüssen virtuell abzuhalten. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin –Capital– (capital.de) unter Berufung auf einen Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett heute zusammen mit anderen Maßnahmen […]

Staatliche Corona-Maßnahmen gefährden Trennungskinder / Verbände fordern finanzielle Entlastungen für unterhaltspflichtige Väter

Die Bundesregierung wird ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in Milliarden-EUR-Höhe verabschieden – für Unternehmen, Selbständige und Angestellte. Dabei droht ein wichtiger Teil der Gesellschaft übersehen zu werden: Trennungskinder und ihre unterhaltspflichtigen Eltern. „Insbesondere Kinder in Trennungsfamilien sind auf den Eingang regelmäßiger Unterhaltszahlungen durch den zweiten Elternteil – zu 90 % von […]

Nur sicher ist wirklich sicher / Kommentar von Jens Anker zur Berliner Feuerwehr

Kurzform: Bei der Feuerwehr zeigt sich – wie in anderen Berufen, auf die es jetzt besonders ankommt -, dass nach der Krise darüber verhandelt werden muss, wie unsere Sicherheitsarchitektur künftig aussehen soll, damit derartigen Ausnahmesituationen in Zukunft besser begegnet werden kann. Natürlich wird es dabei um die personelle Ausstattung gehen und auch um die Bezahlung. […]

dbb zu Bericht der FAS Beamtenversorgung: Systemwechsel ist sinnlos

Laut einem Medienbericht will die Rentenkommission der Bundesregierung empfehlen, neue Beamtinnen und Beamte in die Gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Friedhelm Schäfer, dbb Fachvorstand für Beamtenpolitik, bezeichnete die Pläne als „sinn- und verantwortungslos“. Die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) berichtete in ihrer Ausgabe vom 22. März 2020 über das Vorhaben. „Das funktionierende System zu zerschlagen, um eine gefühlte […]