Die Preisträger des diesjährigen Preises der Leipziger Buchmesse stehen fest: Lutz Seiler erhält für sein Werk „Stern 111“ den Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik. Bettina Hitzer wird mit dem Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Sachbuch/Essayistik für ihr Buch „Krebs fühlen. Eine Emotionsgeschichte des 20. Jahrhunderts“ ausgezeichnet. Preisträgerin in der Kategorie […]
Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD eingebrachten Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Hierzu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco […]
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) lehnt das Volksbegehren für mehr Artenschutz in Niedersachsen ab. „Ein Gesetz einer amtierenden Regierung ist besser, weil die Bauern dann sicherer einen finanziellen Ausgleich für schärfere Naturschutz-Regeln bekommen. Initiatoren eines Volksbegehrens können wir nicht für Kompensation verantwortlich machen, die Regierung schon“, sagte Ottmar Ilchmann, AbL-Landesvorsitzender, der Tageszeitung „taz“ (Donnerstagausgabe). Der […]
Der Verzicht auf die eigene Zulassung zugunsten der Anstellung in einem MVZ oder einer Praxis kann ein geschickter Weg sein, ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren zu vermeiden. Dabei sind aber rechtliche und steuerliche Fragestellungen zu beachten. Verzichtet ein Arzt zugunsten einer Anstellung in einem MVZ oder bei einem anderen Arzt auf seinen Vertragsarztsitz, ist die Rechtsprechung des […]
Nach den Bestimmungen der EU-Verträge können die Mitgliedstaaten ihren Energiemix frei festlegen. Sie können dabei auch die Kernenergie nutzen und in sie investieren. [1] Doch der Fall der Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerksblöcke Doel 1 und 2 im Hafen von Antwerpen ist wieder ein Beispiel dafür, wie Politiker im Sinne wirtschaftlicher Interessen agieren und sich dabei […]
Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Ursula Heinen-Esser drängt ihre Länderkollegen, den neuen, geplanten Düngeregeln zuzustimmen. „Ich hoffe, dass es eine Mehrheit für das gibt, was Julia Klöckner und Svenja Schulze ausgehandelt haben“, sagte Heinen-Esser dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Wir diskutieren seit eineinhalb Jahren über das Thema, und nach meiner Einschätzung gibt es keinen Verhandlungsspielraum mehr“, betonte die CDU-Politikerin. „Ich […]
Kurzform: Berlin blieb zunächst vage, sprach von Empfehlungen und Abwägungen im Einzelfall. Müllers Ansatz, eine einheitliche Strategie aller Bundesländer einzufordern, mag in normalen Zeiten richtig sein. Aber das Virus wartet nicht, bis sich die Länderchefs zusammengefunden haben. Der deutsche Föderalismus legt die Verantwortung für den Umgang mit der Krise Ländern und Kommunen auf. Dort sind […]
Attraktive Fördermöglichkeiten durch Qualifizierungschancengesetz Gefördert werden zertifizierte Weiterbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter, deren Berufsausbildung oder letzte Weiterbildung mindestens vier Jahre zurückliegt. Der Umfang der Qualifizierungsmaßnahme muss dabei mindestens 160 Stunden bzw. vier Wochen betragen und sich auf die Vermittlung zukünftiger Fähigkeiten der Mitarbeiter konzentrieren. Die Agentur für Arbeit übernimmt für Unternehmen bis zu einer Größe von 249 […]
Berlin, 10 März 2020. „Es gab zu Beginn viele Hindernisse und Unwägbarkeiten aus dem Weg zu räumen“, erläutert Christian Heinz, Gründer und CEO von Baltasaar. „Wir bewegten uns auf technologischem und rechtlichem Neuland. Um einen rechtssicheren Rahmen für den Betrieb unserer Plattform zu finden, haben wir gut ein Jahr Zeit investiert und eng mit dem […]
Weniger Papierverbrauch, schnellere Versorgung und mehr Fälschungssicherheit: Die Erwartungen an das E-Rezept sind vor allem in der Politik groß. Doch wie steht das Apothekenpersonal zum digitalen Rezept und wie gut sind Apotheken darauf vorbereitet? Die Meinungen von Apotheker*innen und PTA sind gespalten. Sie sehen zwar Chancen, befürchten aber auch Gefahren wie eine Stärkung des Versandhandels […]
