Die Frankfurter Rundschau kommentiert: Rechts liegt die Gefahr

Die Frankfurter Rundschau kommentiert: Rechts liegt die Gefahr

Während es derzeit gegen links sehr laut tönt, vermisst man den politischen Aufschrei gegenüber rechts. (…)

Natürlich ist es sehr erforderlich, von der Linken, speziell in Berlin, jetzt ein überzeugendes Handeln gegen die antisemitischen Strömungen in ihren Reihen zu verlangen. Auch muss nüchtern diskutiert werden, inwieweit die linken Vergesellschaftungspläne tatsächlich die Wohnungskrise mildern können. (…)

Vor allem aber darf die kritisc

Mehr Druck auf Putin

Mehr Druck auf Putin

Die ukrainischen Drohnenangriffe sind eines der wenigen Mittel, mit denen Moskau unter Druck gerät. Wer diesen Hebel abschaltet, nimmt Putin einen Anreiz zum Einlenken. Das ist nur eine der vielen Hürden, die einem baldigen Frieden im Wege stehen – und die auch der Westen aufbaut. Denn vielerorts wiegen die Eigeninteressen schwerer als der Wunsch nach Waffenruhe. So laufen in der EU gerade die Sanktionen gegen rund 3.000 Personen und Unternehmen aus – und müssten schnell im Konsen

Putins Schein-Sieg

Putins Schein-Sieg

Es bleibt ein Geheimnis der EU, warum sie lediglich die Parlamentswahl und deren Ergebnisse in den besetzten Gebieten der Ukraine und nicht auch in Russland nicht anerkennen will. Denn der Urnengang zur Duma war nur eine Simulation von Demokratie. Der russische Autokrat Wladimir Putin hat seit Jahrzehnten die Opposition systematisch ausgeschaltet. Der bestellte Wahlerfolg sorgt dafür, dass ausschließlich Putinisten im Parlament sitzen. Im Widerspruch zu dieser Einigkeit steht, dass im