Es kam, wie es kommen musste: Kurzfristig
freuten sich die Börsen über die Hilfszusagen für Spanien, dann
rückte ihnen ins Bewusstsein, wie wenig gewonnen ist. Die Märkte
wissen, dass Spanien auf Dauer mehr Geld brauchen wird als jetzt für
die Banken-Rettung beantragt. Die "schwarzen Herren", wie Spaniens
Wirtschaftsminister die Kontrolleure der Geldgeber nennt, werden
seine Regierung auf Dauer ebenso an die Kette legen wie die in
Portugal und in Ir
SPD und Grüne stellen heute ihren
Koalitionsvertrag vor. Damit geht das zähe Ringen der vergangenen
Wochen um gemeinsame Regierungsziele für die kommenden fünf Jahre zu
Ende. Am Anfang hatten viele geglaubt, die Gespräche würden ohne
große Spannungen verlaufen. Doch die Sozialdemokraten gingen nach dem
Wahlerfolg äußerst selbstbewusst in die Verhandlungen. Während die
Grünen davon ausgingen, der Koalitionsvertrag von 2010 sei die
Dis
Der Verkauf des letzten funktionsfähigen Teils der WestLB an die hessische Landesbank (Helaba) droht zu scheitern. Nach Informationen des "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) aus Finanzkreisen kommen an diesem Dienstag Vertreter des Landes NRW, der WestLB, ihrer Abwicklungsbank EAA, der beiden NRW Sparkassenverbände und der Helaba zu einem Krisentreffen in Frankfurt zusammen. An diesem Tag muss eine Lösung gefunden werden, denn am Mittwoch will der Aufsichtsrat der Helaba &u
Gewalt erzeugt Gewalt – jedenfalls dann, wenn man ihr nicht
rechtzeitig Einhalt gebietet. Dieser schreckliche Mechanismus
schnappt nun offenbar auch in Nigeria ein. Seit vielen Monaten treibt
dort die islamistische Sekte Boko Haram ihr Unwesen, verübt Anschläge
nicht nur, aber vor allem auf Christen. So wurden auch am Wochenende
bei einem Angriff auf Kirchen erneut mindestens sieben Menschen
getötet. Und diesmal schlugen die Christen zu
Kurz bevor sich am Freitag der Bundestag mit
dem Betreuungsgeld – von Gegnern abschätzig Herdprämie genannt –
beschäftigt, wächst der Widerstand. Das vor allem von der CSU und
Teilen der CDU vorangetriebene Projekt könnte noch wackeln.
Ausschlaggebend wären neben den Gegenargumenten der Opposition und
der Skepsis des Koalitionspartners FDP das wachsende Unbehagen in der
Union selbst. Die Einladung der Kanzlerin für eine Reihe CDU-Frauen
zum Gespräch
Seit 2009 (!) ist bekannt, dass es in jedem vierten
Gastronomiebetrieb Mängel bei der Hygiene gibt. Und was ist seither
passiert? Nichts. Nur durch eigene Recherchen hat die
Verbraucherorganisation Foodwatch am Wochenende an die Öffentlichkeit
gebracht, dass die zuständigen Landesminister die versprochene
Hygiene-Ampel bereits am 11. Mai sang- und klanglos sterben ließen.
Für die Verbraucher ist es schon eine schallende Ohrfeige, dass sich
die Länder nach une
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) verfügt über hervorragende Fachleute. Das
schützt sie indes nicht davor, bisweilen ziemlichen Nonsens zu
verbreiten. Man denke nur an den OECD-Bildungsbericht, der
Deutschland Jahr für Jahr eine zu geringe Akademikerquote attestiert,
die Vorzüge des dualen Ausbildungssystems aber ignoriert. Auch mit
ihren jetzt vorgelegten Renten-Empfehlungen liegt die Denkfabrik
völlig daneben – w
Krankenhäuser, denen die Medikamente ausgehen. Ist
so was möglich in reichen, entwickelten Ländern? Ist es. In den USA
ist Arzneimittelknappheit schon seit vielen Jahren ein Problem. Dort
leiden bereits Patienten darunter, etwa, indem sich ihre Behandlung
erheblich verzögert. Soweit ist es in Deutschland noch nicht. Aber
auch hier steigt der Aufwand für die Krankenhäuser – die Unternehmen
produzieren Arznei nicht mehr in solchen Massen, dass sie in grö&sz
