Der Westen – insbesondere die USA, aber auch die
EU – steht im Nahen Osten vor einer auf den ersten Blick unlösbaren
Aufgabe. Er kann sich auf seine Stärken berufen, auf Religions- und
Meinungsfreiheit, auf Toleranz und den Respekt vor dem menschlichen
Leben. Aber wahrgenommen wird solch eine Mahnung in der muslimischen
Welt als eine neue Form der unerwünschten Belehrung und kulturellen
Dominanz. Die Menschen in Ägypten, Libyen oder dem Irak werden
darüber hinaus
Irland, Spanien und Zypern liefern derzeit
abschreckende Beispiele für eine zu laxe inländische Bankenaufsicht.
Trotzdem ist Vorsicht geboten, wenn die Politiker nun eine
europäische Kontrollbehörde anstreben. Die klammen Euro-Staaten
Irland, Spanien und Zypern brauchen europäische Notkredite, da sie
ihre taumelnden Banken stützen müssen. Die nationalen
Aufsichtsbehörden hatten nicht früh genug vor Problemen der Institute
gewarnt. Doch auch eine
Schärfer konnten die Kontraste nicht sein.
Feuerstürme in arabischen Hauptstädten – westliche Botschaften
brennen, Diplomaten in Todesangst vor einem rasenden Mob. Und
inmitten dieses Flächenbrands aus Hass, Gewalt und Chaos der fragile
Besucher aus Rom: Papst Benedikt XVI. Einzig Beirut blieb während der
dreitägigen Visite eine Insel der Ruhe in einem Meer von Aufruhr und
Gewalt. Nebenan in Syrien tobt ein Bürgerkrieg, gleichzeitig blasen
die Radikalen d
Bettina Wulff hat ihre Talkshow-Auftritte
abgesagt. Und es ist nicht zynisch, wenn man feststellt, dass das die
erste gute Nachricht seit Tagen ist, die wir von der Ehefrau des
ehemaligen Präsidenten vernehmen. Der Schaden, den sie mit ihrer
Kampagne, die viele lediglich als plumpen Versuch zur Vermarktung
ihres Buches werten, dem höchsten Amt im Staat zugefügt hat, ist
beträchtlich. Wie schlimm die Wirkung ist, lässt sich wohl final erst
in ein paar Wochen beurteil
Nun also die kategorische Ablehnung des Thüringer
Mindestlohn-Vorstoßes. Auch hier bleibt rätselhaft, warum Haseloff so
vorpreschte und seine Parteifreundin Lieberknecht abkanzelte. Die
Folgen dürften weitreichender sein als je zuvor: Haseloff hat nicht
nur die eigene Partei irritiert, er hat auch den Koalitionspartner
SPD vor den Kopf gestoßen. In Magdeburg brennt jetzt die Luft, und
Haseloff muss sich selber wieder einfangen. Ansonsten droht der
Koalition ein
Es ist unerheblich, wer für solche Machwerke
Verantwortung trägt. Tatsache ist, dass die Politik derlei nicht wird
verhindern können. Der westlich-demokratische Anspruch der
Meinungsfreiheit kollidiert auch künftig immer wieder mit dem
gelegentlich gewünschten und möglicherweise erforderlichen Eingriff
des Staates in Informationsstrukturen. Doch auch Verbote oder
Zugangsbeschränkungen können eines nicht verhindern: Hier lassen sich
Fanatiker von Fan
Gerüchte ausräumen, darum ging es der früheren First
Lady nach eigener Aussage. "Mein Pseudonym lautete angeblich Lady
Victoria und meine Wirkungsstätte soll ein Etablissement namens
Château Osnabrück gewesen sein", sagt Frau Wulff selbst. Doch mit
ihrer PR-Kampagne macht sie alles noch schlimmer. In einer
Emnid-Umfrage gaben 81 Prozent der Deutschen an, zuvor gar nichts von
den Unterstellungen gewusst zu haben.Selten ist der Umgang mit der
eigenen
Die Bundesrepublik wird Teile des Botschaftspersonals im Sudan abziehen. Das sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Sonntag in einem Interview in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir dünnen unsere Botschaft in Khartum aus", sagte Westerwelle. "Natürlich vergrößern wir auch die Sicherheitsvorkehrungen in anderen betroffenen Ländern." Genauere Details wollte der Minister allerdings aus Sicherheitsgründen nicht nennen.
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat eine grundlegende Neuordnung der deutschen Sicherheitsdienste gefordert. "Es ist ein solcher Vertrauensverlust, dass ich dafür plädiere und ganz eindeutig sage, wir brauchen einen grundlegenden Neuanfang der Sicherheitsstruktur, der Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland", sagte Lieberknecht in einem Schaltgespräch in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir d&u
»Basta!« zu sagen, ist nicht das Privileg von
Regierungschefs. »Basta!« sagten am Wochenende Hunderttausende in
Portugal und Spanien. Seit dem Sturz der Diktatur im Jahre 1974, der
legendären Nelkenrevolution, hat es nicht mehr so viele Portugiesen
auf die Straße getrieben wie am vergangenen Sonnabend. Mehr als eine
Million waren es nach Schätzungen von Augenzeugen. Und beim »Marsch
auf Madrid« sagte eine unübersehbare Menschenmenge
