Baden-Württembergs Finanzminister Schmid hält Einigung im Steuerabkommen mit Schweiz für möglich

Im Streit zwischen Bund und SPD-Ländern wegen des Steuerabkommens mit der Schweiz hält der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) eine Einigung für möglich. "Es ist noch nicht entschieden, ob die SPD im Bundesrat zustimmen wird", sagte Schmid der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "Wir sind gesprächsbereit." Allerdings verlangte er wie auch andere SPD-Finanzminister deutliche Korrekturen an der von Bundesfinanzm

Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Pauly Biskuit: Anleger bangen um ihr Geld

Die Käufer einer Unternehmensanleihe der Dessauer
Pauly Biskuit AG bangen um ihr Geld, berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Der
mittelständische Keksproduzent hatte die Millionen Anleihe 2005 auf
den Markt gebracht – und 7,25 Prozent Zinsen versprochen. 2010 wurde
eine zweite Anleihe – mit einem Volumen von acht Millionen Euro –
aufgelegt, für die dieses Jahr aber keine Zinsen gezahlt wurden. Sie
waren im Januar fällig. Das Unte

Studie: Jeder vierte Beschäftigte erhält nur Niedriglohn

In Deutschland müssen knapp acht Millionen Menschen mit einem Niedriglohn von weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde auskommen. Ihre Zahl ist zwischen 1995 und 2010 um mehr als 2,3 Millionen gestiegen, geht aus einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen hervor. Demnach sind etwa 23 Prozent – fast ein Viertel der Beschäftigten – im Niedriglohnsektor tätig. Die Debatte über die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns

Ärztepräsident Montgomery warnt vor Lockerung bei Sterbehilfe-Regelung

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat eine Lockerung der Sterbehilfe in Deutschland abgelehnt. "Die Delegierten des Deutschen Ärztetages haben sich zu mehr als zwei Drittel sowohl gegen aktive Sterbehilfe, also das Spritzen von Gift, als auch gegen den assistierten Suizid, also das Überreichen von Giftcocktails, ausgesprochen. Unsere Position ist eindeutig: Als Sterbehelfer stehen wir nicht zur Verfügung", sagte Montgomery der "Rheinischen Post"

Baden-Württemberg blitzt wegen Schlecker-Kredit erneut beim Bund ab

Die baden-württembergische Landesregierung ist gestern erneut mit dem Versuch gescheitert, bei der Bundesregierung Hilfsgelder für den insolventen Drogeriemarktbetreiber Schlecker zu mobilisieren. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Brief des Bundeswirtschaftsministeriums vom Dienstag. "Hilfe durch den Bund kommt nur in Betracht, wenn die Bundesländer finanziell überfordert sind", zitiert die Zeitung aus dem Schr

Neuer Koalitionsstreit über Sterbehilfe

Nach der Einigung des Koalitionsausschusses auf ein Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe streiten FDP und Union darüber, wie weit das geplante Gesetz gehen soll: Die FDP will das Verbot auf Organisationen mit kommerziellen Interessen beschränken. "Wir wollen niemanden strafrechtlich belangen, der aus altruistischen Motiven und ohne jede Gewinnerzielungsabsicht Menschen in auswegloser Lage berät", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Kauch der Tageszeit

Aserbaidschan kündigt Menschenrechtsreformen an

Vor der Reise von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nach Aserbaidschan hat die Regierung in Baku Reformen auf dem Gebiet der Menschenrechte angekündigt. "Wir müssen und werden diese Reformen fortsetzen", sagte der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarow der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "Ich sage ganz klar: Unser Ziel ist es, das nach internationalen Maßstäben höchste Schutzniveau für Menschenrechte,

Rheinische Post:Ärztepräsident Montgomery warnt vor Lockerung bei Sterbehilfe-Regelung in Deutschland

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat eine
Lockerung der Sterbehilfe in Deutschland abgelehnt. "Die Delegierten
des Deutschen Ärztetages haben sich zu mehr als zwei Drittel sowohl
gegen aktive Sterbehilfe, also das Spritzen von Gift, als auch gegen
den assistierten Suizid, also das Überreichen von Giftcocktails,
ausgesprochen. Unsere Position ist eindeutig: Als Sterbehelfer stehen
wir nicht zur Verfügung", sagte Montgomery der in Düsseldorf
ersch

Rheinische Post: Baden-Württemberg blitzt wegen Schlecker-Kredit erneut beim Bund ab

Die baden-württembergische Landesregierung ist
gestern erneut mit dem Versuch gescheitert, bei der Bundesregierung
Hilfsgelder für den insolventen Drogeriemarktbetreiber Schlecker zu
mobilisieren. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Brief
des Bundeswirtschaftsministeriums vom Dienstag. "Hilfe durch den Bund
kommt nur in Betracht, wenn die Bundesländer finanziell überfordert
sind

Neue Akademie für Illustration und Design in Berlin startet Bewerbungsphase

Die Welt braucht neue Bildermacher. Die Akademie für Illustration und Design in Berlin, kurz AID Berlin, begrüßt im Herbst 2012 ihre ersten Studentinnen und Studenten. Mit dem Online-Gang ihrer Website www.aidberlin.de startet die Bewerbungsphase für den ersten Jahrgang des Studiengangs Illustrationsdesign und des Vorstudienjahrs Design.