PILTZ: Achtung der Bürgerrechte muss Grundlage für ACTA sein (13.02.2012)
PILTZ: Achtung der Bürgerrechte muss Grundlage für ACTA sein (13.02.2012)
PILTZ: Achtung der Bürgerrechte muss Grundlage für ACTA sein (13.02.2012)
ACTA-Abkommen ad acta legen
Kleinere Ernte, höhere Erlöse – Biolandwirte blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2010 zurück
Biolandwirte setzen auf Gemüse, Obst, Wein, Milch und Geflügel
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, hat sich angesichts der Milliardenüberschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Rückkehr zu individuellen Kassenbeiträgen ausgesprochen. "Die gegenwärtige Situation zeigt die ganze Absurdität des Systems", sagte Lauterbach der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe). Durch den gesetzlich verordneten Einheitsbeitrag seien viele Kassen gezwungen, mehr Beiträg
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD,
Karl Lauterbach, hat sich angesichts der Milliardenüberschüsse in der
gesetzlichen Krankenversicherung für eine Rückkehr zu individuellen
Kassenbeiträgen ausgesprochen. "Die gegenwärtige Situation zeigt die
ganze Absurdität des Systems", sagte Lauterbach der "Saarbrücker
Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Durch den gesetzlich verordneten Einheitsbeitrag seien viele
Kassen gezwungen, mehr Be
Informationsabend der Region Hannover in Hannover
Business Continuity durch Backup und Disaster Recovery
Kai Carstensen, Konjunkturexperte vom Ifo Institut, hat Zweifel an der politischen Umsetzbarkeit der griechischen Sparbeschlüsse. "Der Ausschluss einiger Abgeordneter und vor allem die Demonstrationen der Menschen zeigt, wie gespalten das Land ist", sagte Carstensen der Onlineausgabe des "Handelsblatts". Man könne durchaus die Frage stellen, ob die Entscheidung für das Sparpaket – und gegen den Willen vieler Menschen – in einer Demokratie haltbar sei. "Das
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, glaubt nicht an eine baldige Unterzeichnung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens Acta. "Der Vertrag ist auf lange Sicht auf Eis gelegt", sagte Montag dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte die Unterzeichnung des Abkommens am Freitag vorerst ausgesetzt. Auch im EU-Parlament wackelt nach Einschätzung von Jerzy Montag mitt