Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) erwartet von einer Präsidentschaft Joachim Gaucks positive Auswirkungen auf das Bild Deutschlands im Ausland. Gauck werde ein Bundespräsident sein, "der mit seiner Freiheitsvita das Ansehen Deutschlands auch international mehren wird", sagte Westerwelle dem "Tagesspiegel". Der Außenminister fügte hinzu: "Seine Botschaft ist klar und hat viele Menschen beeindruckt." Gauck wurde am vergangenen Sonn
Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP)
erwartet von einer Präsidentschaft Joachim Gaucks positive
Auswirkungen auf das Bild Deutschlands im Ausland. Gauck werde ein
Bundespräsident sein, "der mit seiner Freiheitsvita das Ansehen
Deutschlands auch international mehren wird", sagte Westerwelle dem
in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. Der Außenminister fügte hinzu:
"Seine Botschaft ist klar und hat viele Menschen beeindruckt."
Die Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer soll bei der Bundesversammlung am 18. März den neuen Bundespräsidenten wählen. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" nominierte die CDU Nordrhein-Westfalen Schwarzer am Samstag im niederrheinischen Marienthal auf einer Sitzung des Landesvorstands als Delegierte. Christian Wulff hatte vor gut einer Woche seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin einigten sich die Parteispitzen auf den Bürgerrechtler Jocachim Gauck als Kan
Der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Rolf Mützenich, hat einen Waffenstillstand gefordert, um in Syrien humanitäre Hilfe leisten zu können. "Wir brauchen einen Waffenstillstand, wir brauchen eben ein Schweigen der Waffen, um humanitär zu helfen", erklärte Mützenich im Deutschlandfunk. Er hoffe insbesondere auf Vermittler Annan, zusammen mit humanitären Organisationen eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Zudem
Der Vorsitzende der Berliner Piraten, Gerhard Anger, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. "Ich ertrage diese emotionale Belastung nicht", sagte Anger zur Begründung am Samstag zum Auftakt des Landesparteitags. Er halte dem immensen Druck und den hohen Erwartungen, mit denen man in einem politischen Spitzenamt konfrontiert sei, nicht stand. Daher wolle er nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Die mehreren hundert Parteimitglieder im Saal reagierten auf die üb
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Erik Schweickert sieht eine Ursache für die steigenden Benzinpreise in der Oligopolstruktur der Konzerne. "Nach meinem Dafürhalten liegt das Problem nicht an der Tankstelle, sondern das Problem liegt bei den Raffinerien. Wir haben dort ein Oligopol", sagte Schweickert im Deutschlandfunk. Bei 15 Raffinerien, wo eine teilweise 1.300 Tankstellen im Umfeld beliefere, brauche man sich nicht wundern, wenn an der Zapfsäule kein Wettbewerb herrsche.
Bundeskanzlerin Angela Merkel betritt mit dem Bürgerdialog am nächsten Mittwoch in Erfurt "Neuland". Wie sie in ihrem neuen Video-Podcast erklärt, sei das ein Experiment, und sie lasse sich "ein bisschen überraschen". Sie hoffe auf Vorschläge, die Anregung für ihre Regierungsarbeit seien. Die Entscheidung zugunsten mittelgroßer Städte sei gefallen, "weil wir vielleicht hier doch etwas Typisches treffen", sagt Merkel. Die meis
Altkanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf wird bei der Landtagswahl in Niedersachsen voraussichtlich doch für die SPD antreten können. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Zwar hat sie die Vorwahlen um den hannoverschen Wahlkreis Döhren-Wülfel knapp gegen ihre Rivalin Sigrid Leuschner verloren. Bei der entscheidenden Delegiertenkonferenz am 21. März aber dürfte Schröder-Köpf eine Mehrheit sicher sein. Nach dem Votum von fünf O
