Keine Zustimmung zum Kinderschutzgesetz
Keine Zustimmung zum Kinderschutzgesetz
Keine Zustimmung zum Kinderschutzgesetz
Bundesrat stimmt Gesetz zur Stärkung der Kommunalfinanzen zu, macht aber Vorbehalte deutlich
Bundesrat will Kinder-Grundrechte in Verfassung verankern
Keine weitere Zersplitterung der Mehrwertsteuersätze
Sibylle Kessal-Wulf und Peter Müller zu Verfassungsrichtern gewählt
Mehr Schutz für Anleger
Pflege von Angehörigen erleichtert
Die ING Groep N.V., Amsterdam, Niederlande hat uns gemäß § 27a WpHG am 24. November 2011 folgendes mitgeteilt:
–Wir nehmen Bezug auf unsere Meldung gemäß § 21 WpHG vom 1. November 2011. Hinsichtlich der mit dem Erwerb der Stimmrechte verfolgten Ziele teilen wir Ihnen gemäß § 27a Abs. 1 Sätze 1 und 3 WpHG folgendes mit:
1. Der zur Überschreitung der Meldegrenze von 25 % führende Erwerb von Stimmrechten dient dem Aufb
Nur Weltfremde glauben, Stuttgart 21 sei ein
Musterbeispiel für direkte Demokratie. Zwar beeindruckt auf den
ersten Blick die Entwicklung, die morgen in einen bundesweit
beachteten Volksentscheid mündet: Ausgerechnet in einer der
traditionellsten Ecken Deutschlands, die man eher mit Kehrwoche,
Spießigkeit und Langeweile verbindet, reifte eine neue Protestkultur
heran. Schon 100 Mal demonstrierten vor allem sehr bürgerliche
Kreise. Und Stuttgart 21 hat dazu beigetragen
BERNSCHNEIDER: Kindergeld im Bundesfreiwilligendienst endgültig gesichert