Die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, sieht nach der Berlin-Wahl nun die Gefahr einer "Zerreißprobe" für die Bundespartei. Mit Nachdruck stelle sich jetzt die Frage, wohin sich die Partei ausrichte, "die Mehrheiten dafür sind gar nicht so klar", sagte sie dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
Preisfrage: Was hat die FDP mit Griechenland gemein?
Antwort: Beide sind pleite. Nächste Frage: Und was ist dann der
Unterschied zwischen der FDP und Griechenland? Antwort: Die Griechen
werden gerettet. Die FDP nicht. In Deutschland gibt es ziemlich genau
610 Jahre nach dem Tod des Freibeuters Klaus Störtebeker wieder
Piraten. Piraten klauen, was ihnen nicht gehört, werden aber von
jenen, denen nichts gehört, heimlich bewundert. Was den Deutschen die
Piraten, sind den Gri
Die Geschäftsführerin der Linksfraktion im
Bundestag, Dagmar Enkelmann, sieht nach der Berlin-Wahl nun die
Gefahr einer "Zerreißprobe" für die Bundespartei. Mit Nachdruck
stelle sich jetzt die Frage, wohin sich die Partei ausrichte, "die
Mehrheiten dafür sind gar nicht so klar", sagte sie dem in Berlin
erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
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Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 140
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die SPD sowohl im Westen als auch im Osten der Stadt die stärkste Partei geworden. Das ist das Ergebnis der 1. ZDF-Hochrechnung vom Sonntagabend. Die CDU hingegen ist im Westen etwa doppelt so stark wie im Osten, während dort die Linkspartei erwartungsgemäß deutlich stärker ist. Laut der Gesamthochrechnung kommt die SPD auf 28,7 Prozent und 47 Sitze, die CDU auf 23,2 Prozent und 38 Sitze, die Grünen auf 18,4 Prozent un
Es wird keine leeren Stuhlreihen geben, immerhin.
Denn es fehlt nicht an Interessenten, die am Donnerstag gern die
Plätze jener Bundestagsabgeordneten einnehmen, die es vorziehen, der
Rede des Papstes vor dem Parlament fernzubleiben. Nichtsdestotrotz
ist das Gezeter um Benedikts Auftritt ein peinliches Theater. Niemand
im Auditorium wird gezwungen, zum katholischen Glauben überzutreten,
die Sexualmoral der Amtskirche zu teilen oder den Zölibat gut zu
finden. Es ist schlicht
Die Idee klingt gut: Müssten Händler für jedes
Börsengeschäft eine Steuer entrichten, würden sie manche aufgeben.
Aber selbst wenn so eine Steuer einst Realität werden sollte, könnte
sie nicht alle Verzerrungen an den Finanzmärkten eindämmen. Trotzdem
ist es höchste Zeit für eine europäische – oder besser noch –
weltweite Börsensteuer. Es ist schwer zu erklären, warum ausgerechnet
hochriskante Börsengeschäf
Die Piratenpartei zieht erstmals in ein Landesparlament ein. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können die Piraten sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Laut der um 18 Uhr veröffentlichten Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent. Gleichzeitig erlebt die FDP ein Debakel: Sowohl ARD als auch ZDF sehen die Liberalen bei 2,0 Prozent. Die Sitzverteilung könnte laut ARD-Prognose wie folgt aussehen: SPD 48 Sitze, C
Der stellvertretende Berliner Fraktionsvorsitzende
der FDP, Sebastian Czaja, fordert nach dem verheerenden Wahlergebnis
für die Liberalen den Rücktritt des Landesvorsitzenden Christoph
Meyer.
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Die SPD ist die stärkste Partei in Berlin, die FDP aus dem Parlament, die Piraten sicher drin. Das ist das Ergebnis der um 18 von der ARD veröffentlichten Prognose zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses. Demnach kommt die SPD auf 29,5 Prozent, die CDU auf 23,5, die Grünen auf 18,0, die Linke auf 11,5 die FDP auf 2,0 und die Piraten auf 8,5 Prozent.
Angesichts der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die Beteiligung bis zum Mittag verhalten ausgefallen. Das teilte die Landeswahlleiterin am Sonntag mit. Demnach hätten bis 12 Uhr rund 19 Prozent der 2,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt bereits drei Prozent mehr. Die höchste Beteiligung gab es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 22 Prozent, die niedrigste in Friedrichshain-Kreuzberg mit 16,6 Prozent. Etwa 450.000 B&uu
