Die Vivacon AG – Marktführer bei
Erbbaurechtskonzepten für Immobilien in Deutschland – hat heute mit
der Beilegung eines Rechtstreits mit der Nord/LB einen weiteren
wichtigen Schritt zum Abschluss der laufenden Sanierung des
Unternehmens vollzogen. Hintergrund des Rechtsstreits waren
unterschiedliche rechtliche Auffassungen zu Sachverhalten aus den
Jahren 2009 und 2010. Die zwischen den beiden Parteien getroffene
Vereinbarung besteht im Wesentlichen darin, dass die Nord/LB auf
Der Grünen-Medienexperte Malte Spitz hat zurückhaltend auf Berichte reagiert, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender für die kommende Gebührenperiode von 2013 bis 2016 mehr Geld wollen. "Die Forderungen von ARD und ZDF sind für uns zu diesem Zeitpunkt nicht nachvollziehbar", sagte das Grünen-Bundesvorstandsmitglied Spitz der Onlineausgabe des "Handelsblatts". "Auch wenn sich die Zahl von 1,47 Milliarden auf die gesamte Gebührenpe
Das vom Bundestag im November 2008 beschlossene "Expertengremium Antisemitismus" wird nach Informationen des "Tagesspiegels" noch in diesem Jahr seinen ersten Bericht zu Judenhass in Deutschland vorlegen. In dem Bericht wird laut der Zeitung kritisiert, Bundesprogramme zur Bekämpfung des Antisemitismus seien zu stark auf muslimische Judenfeindschaft ausgerichtet. Kritisch beleuchtet wird auch die Bildungspolitik. Erstaunt und irritiert reagierte das Gremium auf die Weige
Die SPD will das in dieser Woche zwischen Deutschland und der Schweiz geschlossene Steuerabkommen im Bundesrat zu Fall bringen. "Die SPD wird dieses unanständige Abkommen im Bundesrat stoppen", sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der "Bild am Sonntag". Zur Begründung sagte Gabriel: "Die Botschaft dieses Abkommens lautet: Wer reich genug ist, kann sich von der Strafverfolgung freikaufen. Staatsanwaltschaft und Polizei sollen zukünftig nicht mehr eins
Berlin – Das vom Bundestag im November 2008
beschlossene "Expertengremium Antisemitismus" wird nach Informationen
des Tagesspiegels noch in diesem Jahr seinen ersten Bericht zu
Judenhass in Deutschland vorlegen. In dem Bericht wird nach
Informationen des Tagesspiegels kritisiert, Bundesprogramme zur
Bekämpfung des Antisemitismus seien zu stark auf muslimische
Judenfeindschaft ausgerichtet. Kritisch beleuchtet wird auch die
Bildungspolitik. Erstaunt und irritiert reagierte da
13.365 Euro spendet der Konferenz- und
Seminaranbieter EUROFORUM Deutschland SE der Initiative "Aller Anfang
ist Bildung." der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), mit
der die Bildungschancen sozial benachteiligter Kinder verbessert
werden soll. EUROFORUM nutzte den Rahmen einer exklusiven
Dinner-Veranstaltung für über 250 langjährige Geschäftspartner und
Kunden, um für die wichtige Arbeit der Organisation zu werben. Über
60 Unternehmen konnt
Der Bundestag hat heute die Reform der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Zurück in einen guten Job – und das möglichst schnell und
nachhaltig. Mit dieser Zielsetzung hat die christlich-liberale
Koalition die arbeitsmarkpolitischen Instrumente entscheidend
verbessert. Die Instrumente orientieren sich konsequent an den
Bedürfnissen der
