KfW-Kommunalpanel 2018: Steigende Investitionsbedarfe treffen auf begrenzte Kapazitäten

РBev̦lkerungswachstum und h̦here Anforderungen an die
Infrastruktur lassen die Investitionsbedarfe der Kommunen
steigen
– Die ausgelasteten Kapazitäten der Verwaltung und der
Bauwirtschaft erschweren hingegen zusätzliche Investitionen

Deutschland wächst, das gilt auch für die Bevölkerung. Durch
Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund 2 Millionen
Menschen mehr in Deutschland als noch fünf Jahre zuvor, darunter
viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die
Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas oder
Wohnraum bereitzustellen. Gleichzeitig sind in schrumpfenden Städten,
Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels zu
meistern. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich
auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, der jährlichen,
repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die
KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner heute in Berlin vorstellte.

Die wachsenden Bedarfe fallen allerdings in eine Zeit günstiger
ökonomischer Rahmenbedingungen: Die Steuereinnahmen des Staates lagen
2017 mehr als 130 Mrd. EUR über den Werten von 2012, die Verschuldung
aller föderalen Ebenen sinkt, die Zinsausgaben sind weiterhin
niedrig. „Zum Glück erleichtert die gute wirtschaftliche Lage den
Kommunen, die demografischen Herausforderungen anzugehen“ sagt Dr.
Zeuner. „Allerdings können die Investitionen häufig gar nicht so
schnell geplant und umgesetzt werden, wie es nötig wäre“, so Dr.
Zeuner weiter. „Zunehmend stoßen viele Kommunalverwaltungen an
Kapazitätsgrenzen, weil das benötigte Personal fehlt. In den Kommunen
können dann Projekte nicht geplant, Fördermittel nicht abgerufen und
Bauaufträge nicht ausgeschrieben werden.“

Auch die hohe Auslastung der Bauwirtschaft ist für viele Kommunen
zunehmend ein Problem. „Wenn Kommunen überhaupt noch Handwerker oder
Bauunternehmen finden, müssen sie nun deutlich mehr zahlen als in den
vergangenen Jahren“, erklärt Dr. Zeuner. Damit steigen zwar die
Investitionsausgaben, mehr Infrastruktur wird deshalb aber nicht
unbedingt bereitgestellt. „Steigende Investitionsbedarfe bei
begrenzten Investitionsmöglichkeiten, da ist ein Anstieg des
Investitionsrückstands die logische Folge“ sagt Dr. Zeuner. So steigt
im KfW-Kommunalpanel 2018 der wahrgenommene Investitionsrückstand der
Kommunen auf knapp 159 Mrd. EUR.

Den höheren Investitionsrückständen stehen vielerorts aber auch
mehr kommunale Einnahmen gegenüber. In solchen Kommunen kann der
Investitionsrückstand über höhere Investitionen mittelfristig wieder
abgebaut werden. Die Befragung der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2018
zeigt deshalb auch, dass viele Kämmereien zuversichtlich sind, die
Investitionsrückstände gerade bei Schulen und Kitas in den nächsten
Jahren wieder zu verringern. Bei Straßen hingegen, wo die
unterlassene Instandhaltung der letzten Jahre besonders spürbar ist,
rechnen die meisten Kommunen weiterhin mit einer angespannten Lage.

Problematisch ist die Situation allerdings weiterhin in solchen
Städten, Gemeinden und Landkreisen, in denen aufgrund einer
angespannten Haushaltslage wachsenden Bedarfen nicht durch höhere
Investitionen begegnet werden kann. Die Ergebnisse des
KfW-Kommunalpanels 2018 legen nahe, dass in Regionen mit starken
Anstiegen beim Investitionsrückstand tendenziell weniger investiert
wird. Ein Aufholen dieser Regionen aus eigener Kraft wird dadurch
immer schwieriger. „Wenn finanzschwache Kommunen nicht angemessen auf
steigende Bedarfe reagieren können, öffnet sich die Schere zwischen
den Regionen weiter. Hier müssen politische Lösungen die
Investitionsfähigkeit der betroffenen Kommunen wieder langfristig
verbessern“, stellt Dr. Zeuner fest.

Hinweis: Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW
vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt
sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in
kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit
mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der Befragung
sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren
Finanzierung. Den Bericht und weiterführende Informationen finden Sie
unter www.kfw.de/kommunalpanel.

Auf der digitalen Storytellingplattform der KfW finden Sie
Reportagen und weitere Informationen zum Thema Zukunftsfähige
Kommunen: https://www.kfw.de/stories/dossier-daseinsvorsorge.html

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