Landgericht Düsseldorf verurteilt Harvatek für Verletzung des YAG-Patents von Nichia

In den Patentverletzungsverfahren in Deutschland,
die Nichia Corporation („Nichia“) am Landgericht Düsseldorf gegen
Harvatek Corporation („Harvatek“) sowie die deutschen
Vertriebshändler MSC Microcomputers Systems Components Vertriebs
GmbH, „Gleichmann & Co.“ Electronics GmbH und Glyn Jones GmbH & Co.
Vertrieb von elektronischen Bauelementen KG eingeleitet hatte,
entschied das Gericht mit Urteil vom 29.03.2012 (das schriftlich
begründete Urteil wurde Anfang April 2012 zugestellt), dass Harvatek
und die Vertriebshändler das Europäische Patent 936 682 (DE 697 02
929) von Nichia („YAG-Patent“) betreffend die streitgegenständlichen
weißen LED-Produkte verletzen.

Das Landgericht gab in seinen Urteilen, die noch nicht
rechtskräftig sind und von den unterlegenen Parteien mittels Berufung
angegriffen werden können, den Ansprüchen von Nichia auf
Unterlassung, Rechnungslegung und Schadenersatz statt. In den
Verfahren gegen die Vertriebshändler bestätigte das Gericht darüber
hinaus den Anspruch auf Rückruf der streitgegenständlichen Produkte
von deren gewerblichen Abnehmern.

Laut dem Urteil des Landgerichts betreffend die Harvatek
Corporation verletzen sämtliche streitgegenständlichen Produkte –
vier verschiedene von Harvatek hergestellte weiße LED-Produkte
(Typenbezeichnungen HT-V116TW, HT-U158TW, HT-P178 TWU-PQPS-DG und
HT-T169 TW) – Anspruch 1 des YAG-Patents, demzufolge ein
YAG-basierter Leuchtstoff mit GaN-basierten blauen LED kombiniert
wird. Im Hinblick auf die Vertriebshändler waren lediglich HT-V116TW
und HT-U158TW Gegenstand der Verfahren und wurden vom Landgericht als
patentverletzend angesehen.

Nichia betrachtet dieses Urteil als richtungsweisend generell für
den Markt von weißen LED.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht soweit erforderlich und
angebracht weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

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Public Relations, Nichia Corporation
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