Siemtje Möller (SPD) zum Besuch Trumps in Peking: Das macht China stark und die USA schwach

Nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump könne man schon sehr klar sehen, „dass es eine Machtverschiebung hin nach China gegeben hat und dass jetzt gewissermaßen in China alle Fäden zusammenlaufen.“ Das sei genau das, was Chinas Staatspräsident Xi Jinping beabsichtigt habe, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller im Interview bei phoenix. „Und wir in Europa, wir müssen jetzt sehen, wo wir bleiben.“

„Wenn Europa überhaupt noch funktionieren und eine Rolle spielen möchte, wenn wir unsere wirtschaftliche Stärke behalten wollen, wenn wir unser gesellschaftliches, politisches System bewahren möchten, dann geht das ja nur darüber, dass als Europa stark werden, dass wir unabhängiger werden – wirtschaftlich, politisch, auch verteidigungspolitisch – von anderen bisherigen sicher geglaubten Partnern um in der Welt bestehen zu können.“ Beispielsweise müsse das Einstimmigkeitsprinzip aufgehoben werden, damit es zu schnelleren Entscheidungsprozessen kommen könne, fordert die SPD-Politikerin.

Dass der US-Präsident in China bezüglich Taiwan „gewissermaßen die Karten auf den Tisch“ gelegt habe, habe es vorher noch nie gegeben. „Das ist tatsächlich eine Kehrtwende in der bisherigen China- beziehungsweise Taiwan-Politik.“ Insbesondere wegen der Chip-Produktion sei Taiwan auch relevant für Deutschland, führt Siemtje Möller aus. Daher gehe „uns die Frage sehr wohl an, ob Taiwan weiterhin als Wirtschaftsstandort, aber eben auch als Demokratie in der Welt existieren kann.“

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