Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Wann muss man vor einer Kündigung abmahnen? Ist es sinnvoll gegen eine Abmahnung vorzugehen?
Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09) festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen Rechtsverletzung in Betracht kommt.
In der Angelegenheit wurde dem Beklagten vorgeworfen das Hörbuch "Der Bohlenweg" von Dieter Bohlen über die Internet-Tauschbörse eDonkey zum Download angeboten zu haben. Das Gericht verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Eur
Eine Wohnungseigentümer (WEG) hat jederzeit die Möglichkeit eine beauftragte Hausverwaltung aufgrund von Pflichtverletzungen abzumahnen.
Spam, Werbefaxe, Kaltanrufe: Konventionelle Neukundenwerbung ist nicht nur wirkungslos, sondern kann auch böse rechtliche Folgen haben. In seinem Ratgeber „Besucherströme clever steuern” beschreibt Erfolgsautor und Internetmarketer Wolfgang Rademacher eine von ihm entwickelte, rechtssichere Alternative, die nachweislich wirkt.

Mit seiner Entscheidung vom 31. März 2010 (I ZR 34/08) hat der BGH nunmehr die Frage entschieden, ob fehlerhafte AGB abmahnfähig sind.
Die Kanzlei Winterstein trat bislang bei Abmahnungen wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen u.a. der Modemarke „Ed Hardy“ in Erscheinung. Dabei wurden insbesondere Verkäufer auf der Verkaufsplattform eBay genau unter die Lupe genommen und gegebenenfalls wegen Grauimports oder der Veräußerung von Produktfälschungen abgemahnt.
Die Kanzlei Winterstein scheint nun auch Rechteinhaber im Bereich der Tauschbörsenabmahnung (Filesharing, p2p, Musiktauschbörse) zu
Abmahnungen wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet

Eine Grundlage sozialer Gerechtigkeit und Voraussetzung für die Entwicklung der Gesellschaft ist die Berufsausbildung unserer Jugend.

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