Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber: wann ist die Abmahnung erforderlich?

Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber: wann ist die Abmahnung erforderlich?

Erst einmal abmahnen oder direkt die Kündigung? Wann stellt sich diese Frage für Arbeitgeber? In welchen Fällen ist zunächst eine Abmahnung erforderlich, bevor wirksam gekündigt werden kann? Verhaltensbedingte Verstöße des Arbeitgebers: In der Regel spielt die Frage nach einer vorherigen Abmahnung nur bei Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen eine Rolle. Verstößt der Arbeitnehmer demnach gegen Pflichten […]

Kündigung des Arbeitgebers: ordentliche oder außerordentliche Kündigung?

Kündigung des Arbeitgebers: ordentliche oder außerordentliche Kündigung?

In jedem Fall hilfsweise ordentliche Kündigung: Unabhängig von der Frage, wann nun eine außerordentliche und wann eine ordentliche Kündigung einschlägig oder zu empfehlen ist, sollte der Arbeitgeber in jedem Fall hilfsweise ordentlich kündigen, wenn er sich für eine fristlose Kündigung entscheidet. Eine außerordentliche Kündigung wirksam umzusetzen, ist sehr schwierig. Deshalb sollte man sich zumindest insofern […]

Schnee und Eis im Winter – was droht Arbeitnehmern bei Verspätung?

Schnee und Eis im Winter – was droht Arbeitnehmern bei Verspätung?

Wintereinbruch bedeutet wieder vermehrt Schnee und Eis und damit schwierige Straßenverhältnisse sowie Verspätungen und Ausfälle bei öffentlichen Verkehrsmitteln. Zahlreiche Arbeitnehmer haben dann mit erschwerten Bedingungen bei der Anfahrt zur Arbeit zu kämpfen. Womit müssen Mitarbeiter rechnen, die deshalb verspätet am Arbeitsplatz erscheinen? Verspätung bedeutet keinen Lohn: Wer sich verspätet, kriegt für die Zeit, die er […]

Zu spät bei der Arbeit wegen Schnee und Eis: Ist eine Abmahnung oder Kündigung gerechtfertigt?

Zu spät bei der Arbeit wegen Schnee und Eis: Ist eine Abmahnung oder Kündigung gerechtfertigt?

Manch einer wurde heute früh vom Winterdienst geweckt: Es kratzten die Feger, es scharrten die Schaufel über die Gehwege Berlins. Jeden Winter gibt man sich Mühe, Passanten und Autofahrer vor Einschränkungen zu schützen. Was aber, wenn man wegen Blitzeises oder starkem Schneefall trotzdem nicht vorankommt, wenn Busse und Bahnen ausfallen, und man seinem Arbeitsplatz zu […]

Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

Im Juni 2016 hat sich nun eine Werbeagentur aus dem nordrhein-westfälischen Lünen Markenrechte an den Zeichen „I BIMS“ und „VONG“ schützen lassen. Gegenstand der Markenanmeldung sind mit „I bims“ und „vong“ die beiden wichtigsten Elemente der so genannten „Vong“-Sprache. Die Sprache beinhaltet absichtlich überdurchschnittlich viele Grammatik- und Rechtschreibfehler und insbesondere auch die Konstruktion „vong….her“. Mit […]

Fristlose Kündigung wegen Morddrohung: „Ich stech dich ab“ als Kündigungsgrund

Fristlose Kündigung ohne Abmahnung Grundsätzlich ist vor Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung eine Abmahnung des Arbeitgebers erforderlich. Der Arbeitnehmer soll dadurch die Möglichkeit haben, sein Fehlverhalten zu korrigieren. Das gilt allerdings nicht für Fälle, in denen das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer derart beeinträchtigt ist, dass es ersterem nicht zuzumuten ist, bis zum Ablauf der regulären […]

Unterlassungsansprüche erfolgreich durchsetzen oder abwehren

Unterlassungsansprüche erfolgreich durchsetzen oder abwehren

Genauso wie jede Person gegen eine andere Person einen Anspruch auf Leistung von Arbeit oder anderen Diensten oder auf Leistung von Geld oder Verschaffung einer Kaufsache haben kann, können auch Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, wenn jemand durch eine Handlung oder Behauptung gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen einen Vertrag verstößt. Wann kann ich Unterlassung fordern? […]

Griff an die Hoden führt zu fristloser Kündigung

Worum ging es in diesem Arbeitsrecht-Fall? Ein Leiharbeiter beschwerte sich bei seinem Chef darüber, dass ein fest angestellter Kollege ihm grob von hinten an die Hoden gegriffen habe und dies mit der Äußerung „Du hast aber dicke Eier“, kommentierte. Nach Angaben des Leiharbeiters war der Griff des Kollegen so schmerzhaft, dass er sich vorsorglich in […]