Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht

Wer sich während der Arbeitszeit auf einem dienstlichen Computer auch nur für 30 Sekunden ein Fußballspiel ansieht, riskiert eine Abmahnung vom Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Köln wies nach Angaben der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte ab. ArbG Köln, Az. 20 Ca 7940/16 Hintergrundinformation: Fußballfans haben […]

Fristlose Kündigung: Das müssen Arbeitgeber beachten

Fristlose Kündigung: Das müssen Arbeitgeber beachten

Ein Arbeitsverhältnis kann von der Arbeitgeberseite, aber auch von der Arbeitnehmerseite jederzeit fristlos gekündigt werden. Der Ausspruch einer fristlosen Kündigung von Arbeitgebern sollte gut überlegt sein, da das Gericht in der Praxis bei den meisten fristlosen Kündigungen gegen die Wirksamkeit entscheidet. Die Voraussetzungen der fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses sind in § 626 BGB geregelt. Definition. […]

Abmahnungen wegen EU-Datenschutzgrundverordnung

Abmahnungen wegen EU-Datenschutzgrundverordnung

Im Rahmen des Inkrafttretens der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung haben zahlreiche Webseitenbetreiber und andere Betroffene bereits befürchtet, dass es, wie in anderen Fällen auch, zu einer umfassenden Abmahnungswelle kommen kann. Seitens der Politik wurde stets abgewiegelt und eine sogenannte „Soforthilfe“ versprochen. Wie zu erwarten war, blieb es allerdings bei den Versprechungen und erste Abmahnungen, die im Zusammenhang […]

Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?

Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?

Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung reagieren? Verstöße durch Abmahnung verbraucht: Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber, der wegen einem oder mehrerer bestimmter Verstöße des Arbeitnehmers eine Abmahnung ausgesprochen hat, auf diese […]

DGQA vergibt Qualitätssiegel für Arbeitsrechtler

DGQA vergibt Qualitätssiegel für Arbeitsrechtler

Wer einen Anwalt für Arbeitsrecht sucht, befindet sich häufig in einer Notlage. Die fortgesetzte Befristung eines Arbeitsvertrages, eine Abmahnung oder gar die Kündigung lösen zu Recht Ängste aus. In dieser Situation ist guter juristischer Beistand gefragt. Eine leichtere Orientierung möchte jetzt die Deutsche Gesellschaft für Qualitätsanalysen mbH (DGQA) bieten. Sie vergibt das Siegel „TOP Kanzlei […]

Beharrliche Verspätungen des Arbeitnehmers – sogar fristlose Kündigung zulässig

Beharrliche Verspätungen des Arbeitnehmers – sogar fristlose Kündigung zulässig

Arbeitnehmer müssen dafür sorgen, dass sie pünktlich zur Arbeit erscheinen. Sie tragen das sog. Wegerisiko, bei Verspätungen gibt es für die versäumte Arbeitszeit keinen Lohn. Im Gegenteil, Verspätungen können unangenehme Konsequenzen haben. Grundsätzlich kommt für Arbeitgeber eine Abmahnung, im Wiederholungsfall sogar eine Kündigung in Betracht. Fristlose Kündigung bei Verspätungen: Regelmäßig können Arbeitgeber in einem solchen […]

Verspätete Rückkehr aus dem Urlaub – was droht Arbeitnehmern?

Verspätete Rückkehr aus dem Urlaub – was droht Arbeitnehmern?

Bei der Rückkehr aus dem Urlaub kann einiges schief laufen. Flüge werden gestrichen, auf einmal sitzt der Arbeitnehmer irgendwo fest und kommt nicht rechtzeitig zurück, um seine Arbeit wieder aufzunehmen. Hat er trotzdem einen Anspruch auf Vergütung? Kann oder muss er die Arbeit nachholen? Oder droht ihm gar eine Abmahnung oder Kündigung des Arbeitgebers in […]

Raubkopien am Dienst-PC – außerordentliche Kündigung

Raubkopien am Dienst-PC – außerordentliche Kündigung

Der Dienst-PC am Arbeitsplatz bietet – neben seiner offensichtlichen Funktion als Arbeitswerkzeug – auch eine Reihe von Verlockungen für Arbeitnehmer. Dazu zählt insbesondere die private Internetnutzung während der Arbeitszeit, die immer wieder zu Streitigkeiten, speziell auch infolge von Kündigungen, führt. Doch es gibt auch noch weitere fragwürdige Nutzungsmöglichkeiten, die das Risiko eines Jobverlustes mitbringen. Erstellung […]

Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung

Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung

Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken, sei es Facebook oder Instagram, posten leidenschaftlich Bilder jeden Tag. Das ist soweit erst einmal unproblematisch. Mit dieser Entwicklung einher gehen aber auch gewisse Risiken im Bereich des Arbeitsrechts. Das ist immer dann der Fall, wenn in den Beiträgen ein gewisser Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann bei Äußerungen […]

Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von „Mein Kampf“

Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von „Mein Kampf“

Das berühmt-berüchtigte Werk von Adolf Hitler, „Mein Kampf“, durfte viele Jahre in Deutschland nicht nachgedruckt werden. Davon unabhängig dürften sich noch zahlreiche Originalausgaben im Umlauf befinden. Eine solche Ausgabe mit eingeprägtem Hakenkreuz hatte ein Mitarbeiter des Berliner Ordnungsamtes während der Arbeitszeit im Pausenraum seines Dienstgebäudes gelesen. Infolge dessen erhielt er die ordentliche Kündigung – zu […]