Das Thema Scheinselbstständigkeit wird immer relevanter und bildet aktuell einen Schwerpunkt meiner anwaltlichen Tätigkeit im Arbeitsrecht. Das hängt damit zusammen, dass die Deutsche Rentenversicherung in dieser Hinsicht vermehrt Prüfungen vornimmt mit dem klaren Ziel, Beiträge in die Rentenkasse zu bekommen. Einen Prüfungsschwerpunkt bilden dabei die medizinischen Berufe in Krankenhäusern. Können Krankenpfleger, Krankenschwestern und vergleichbares Personal […]
In der Praxis wird ein häufiger Beweggrund für den Arbeitgeber, über eine Kündigung nachzudenken, darin liegen, dass er mit der Leistung des Arbeitnehmers unzufrieden ist. Oftmals greift man dann aber doch, wenn möglich, zu einem anderen Kündigungsgrund, beispielweise einer betriebsbedingten Kündigung. Eine Kündigung wegen Schlechtleistung gestaltet sich nämlich überaus schwierig. Darlegung einer Schlechtleistung oft schwierig […]
Neuregelung des Mutterschutzrechts im Bundestag beschlossen Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts verabschieden. Dazu erklären der familien- und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die zuständige Berichterstatterin, Bettina Hornhues: Marcus Weinberg: „Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner haben wir unser Ziel erreicht. Der Weg ist frei, das […]
Nach kontroversen Diskussion im Gesetzgebungsverfahren zum neuen AÃœG tritt es jetzt zum 01.04.2017 in Kraft. Prekäre Arbeitsverhältnisse beenden wird es nicht. Ãœberlassungshöchstdauer 18 Monate? Nach dem ab 01.04.2017 geltenden neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÃœG) dürfen einzelne Leiharbeitnehmer nicht mehr als 18 Monate auf demselben Arbeitsplatz bei einem Entleiher arbeiten – grundsätzlich. Bei Ãœberschreiten der neuen Ãœberlassungshöchstdauer ist […]
Am katholischen Franziskus-Krankenhaus in Berlin-Tiergarten sind langjährige Mitarbeiter entlassen und teils durch Niedriglöhner ersetzt worden. Nach Recherchen des rbb wurden auf diese Weise arbeitsvertragliche Richtlinien der Caritas umgangen. Das Franziskus-Krankenhaus gehört seit November 2015 zum katholischen Elisabeth-Vinzenz-Verbund. Seitdem wurde erst Küchenpersonal und Diätberatern gekündigt, später mussten die Physiotherapeuten gehen. Manche Mitarbeiter waren seit Jahrzehnten im […]
„Der Arbeitnehmer muss lediglich tun, was er soll, und zwar so gut, wie er kann.“ Mit diesem Satz beschreibt das Arbeitsgericht Düsseldorf die Leistungspflicht des Arbeitnehmers. Was das bedeutet für eine Kündigung wegen Schlechtleistung, sagt Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Das Urteil (13.01.2017) stützt sich auf die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: Der […]
Europäische Betriebsrätekonferenz mahnt Politik mit Augenmaß an: Attraktive Arbeitsplätze in der Tabakbranche erhalten Im JTI-Werk Trier hat am heutigen Donnerstag die „Sektorale Europäische Betriebsrätekonferenz Tabak“ stattgefunden. Auf Einladung des JTI-Gesamtbetriebsrats diskutierten im Anschluss der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, und der Oberbürgermeister der Stadt Trier, Wolfram Leibe, mit insgesamt 10 Betriebsräten der vier […]
Mehr als 900.000 Menschen in Deutschland sind in Zeitarbeit beschäftigt. Ob Krankenpflege, IT oder Handwerk: Viele Branchen suchen dringend Fachkräfte. Entsprechend breit müssen sich Personalvermittler aufstellen – auch beim Thema Arbeitsschutz. Denn jeder Beruf beinhaltet andere Risiken und Vorschriften, nach denen alle Vertragspartner – also Personalagentur, Arbeitnehmer und das beschäftigende Unternehmen – handeln sollten. Nachprüfen […]
Die Praktiker-Seminare GbR führt bundesweit Inhouse- Seminare zu den Grundlagen des allgemeinen Arbeitsrechts durch; ebenso zu vielen spezielleren Einzelthemen des Arbeitsrechts. Die Seminare sind insbesondere für Mitglieder von Personalvertretungen von Interesse: Personalrat, Betriebsrat, Mitarbeitervertretung, Schwerbehindertenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung. In dem Seminar zu den Grundlagen des allgemeinen Arbeitsrechts werden u.a. folgende Inhalte behandelt: – Grundlagen des […]
Prüfung von Scheinselbstständigkeit: Bei der Prüfung der Frage, ob ein Mitarbeiter als Scheinselbstständiger beschäftigt wird, ist zunächst auf den Vertrag zu schauen. Wenn der Vertrag bereits als Arbeitsvertrag betitelt ist, gibt es wenig Raum für Diskussionen. So darf man den Vertrag mit einem freien Mitarbeiter natürlich nicht betiteln. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag: In […]
