Der radikale Anti-Globalisierungskurs des US-Präsidenten Donald Trump mit Strafzöllen und Einfuhrbeschränkungen stößt in Deutschland mehrheitlich auf Kritik. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern befürchten 63 Prozent der Bundesbürger, dass Trumps Protektionismus dem Wohlstand im Lande schaden könnte – darunter auch 55 Prozent der AfD-Anhänger, die den Wahlsieg des Milliardärs begrüßt hatten. Dass sich auch […]
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt (CDU), hat bestätigt, dass in den USA das strikte Einreiseverbot für Staatsangehörige bestimmter islamischer Länder wieder gelockert wird. Hardt sagte am Mittwoch im RBB-Inforadio, „dass diejenigen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen – also beispielsweise eine deutsche (…) und außerdem eine Staatsbürgerschaft von eines dieser sieben Länder, die Trump auf […]
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist optimistisch, dass die USA auch künftig an der Nato festhalten wird: „Ich habe in der letzten Woche mit meinem neuen amerikanischen Amtskollegen James Mattis erstmalig telefoniert. Es war ein sehr gutes konstruktives Gespräch. Er hat sich dabei noch einmal eindeutig zur Bedeutung des Bündnisses und auch zum gemeinsamen […]
Ein wenig erinnert das Trauerspiel um Polens Freiheitshelden Lech Walesa an die Schlussphase der Ära Helmut Kohl in Deutschland, die von einem dramatischen Ansehensverlust und von der Spendenaffäre überschattet wurde. Ãœber Walesa wird in Polen seit vielen Jahren vor allem im Zusammenhang mit angeblichen Stasi-Spitzeleien berichtet, zu denen sich der spätere Solidarnosc-Führer in den 70er-Jahren […]
Donald Trump schlägt weiter wild um sich. Im Wahlkampf hatte er versprochen, an den Grundfesten dessen zu rütteln, was er verächtlich das Establishment nennt – was zum guten Teil aber auch die amerikanische Demokratie ausmacht. Gegen diesen ebenso chaotischen wie brutalen Feldzug regt sich zwar inzwischen Widerstand, aber wer sich dem Präsidenten und seiner Clique […]
Der Rauswurf von Interims-Justizministerin Sally Yates, die sich gegen den Einreisestopp von Donald Trump gestellt hat, war berechtigt. Jeder andere US-Präsident hätte ähnlich gehandelt. Aber nicht derart stillos. Der Vorwurf des „Verrats“ gegen die Karriere-Juristin ist abwegig, die schrille Begleitmusik schädlich. Bei Trump liegen die Nerven blank. Zum Vorschein kommt ein feudales Grundverständnis von Macht. […]
Nicht erst seit dem Brexit-Votum hat die Europäische Union ein Problem: Ihr laufen die Anhänger davon. Das Schimpfen auf die Bonzen in Brüssel ist zum Volkssport geworden, gerade bei den Rechten der AfD, der Front National oder der FPÖ. Und dafür gibt es einen nachvollziehbaren Grund: Die Politiker wechseln munter von gut bezahlten politischen Ämtern […]
Er ist einer der mächtigsten Männer der Welt: Donald Trump. Für die einen bedeutet das den Untergang der westlichen Welt, für die anderen eine neue Aufbruchstimmung. Ob Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, Strafzölle für deutsche Autos oder Einreiseverbote für Menschen aus vermeintlichen Terror-Ländern – Trump verkündet seine Meinung in jedem Fall laut. phoenix beleuchtet […]
An diesem Donnerstag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei. Es ist ihr erster Besuch seit dem Putschversuch. Keine leichte Aufgabe, denn die Beziehungen sind angespannt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft Deutschland vor, Gülen- und PKK-Anhänger zu schützen und droht immer wieder damit, den Flüchtlingsdeal mit der EU aufzukündigen. Nun haben 40 größtenteils ranghohe türkische […]
Sie hätte es trennen können: die harsche Kritik an Donald Trumps Einreiseverbot in die USA und das Statement zum Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin. Doch Angela Merkel verband beide Botschaften und machte damit zugleich klar, wo beim Frieden in der Ukraine zugleich Lösungen wie neue Eskalationsgefahren liegen: beim neuen US-Präsidenten und seiner […]
