EU-Terminvorschau vom 5. bis 11. September 2016

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 5. September

Bonn: Kommissionsvizepräsidentin Georgieva beim "Grand Bargain"
Treffen (bi

neues deutschland:Über die doppelbödige Klimapolitik der G20-Staaten

Der G20-Gipfel von Hangzhou beschert einige
Lichtblicke, sogar den Bewohnern: Die chinesische Führung hat
hunderte Fabriken schließen lassen, um den ausländischen Gästen den
häufig über der Industriestadt hängenden Smog zu ersparen. Das
Ergebnis: blauer Himmel! Damit wird es nach dem zweitägigen Gipfel
natürlich wieder vorbei sein, doch es bleibt der politische
Lichtblick: China und die USA haben in seltener bilateraler Eintracht
das Weltklimaa

Allg. Zeitung Mainz: Kirchen-Popstar Mutter Theresa

Es sind für die katholische Kirche nicht unbedingt
einfache Zeiten. Kaum noch Priesternachwuchs in Europa, immer noch
viele Kirchenaustritte, und irgendwie ist der Überraschungseffekt,
den Papst Franziskus noch zu Beginn seiner Amtszeit hatte, zur
Normalität geworden. Und so ist auch das "Heilige Jahr der
Barmherzigkeit" fast unbemerkt vorbeigegangen. Doch Franziskus wäre
nicht Franziskus, hätte er dann nicht doch noch seinen
Publikumsmagneten und einzi

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum G20-Gipfel: Ein starkes Zeichen, von Stefan Stark

Es ist eine gute Nachricht für die Welt:
Ausgerechnet die USA und China, die bislang größten Verhinderer eines
weltweiten Klimaschutzabkommens und gleichzeitig die schlimmsten
Treibhaussünder, setzen mit der Ratifizierung des Pariser Vertrags
ein starkes Zeichen zur Rettung unseres Planeten. Hinter der
spektakulären Wende steht die Erkenntnis, dass die schmutzigen Folgen
der fossilen Energiegewinnung immer untragbarer werden. Beide Staaten
bekommen das seit langem s

taz-Kommentar von Andreas Zumachüber den Auftakt des G-20-Gipfels in China: Viel Aufhebens, wenig Fortschritt

Der mit großem Aufwand inszenierte G-20-Gipfel im
chinesichen Hangzhou ist noch weniger als seine Vorgänger ein Ort für
substanzielle Verhandlungen. Er dient den Beteiligten als Bühne, um
bereits vorab gefasste Beschlüsse der Öffentlichkeit in möglichst
gutem Licht zu präsentieren. Die gemeinsame Präsentation der
Ratifikationsurkunden für das Pariser Klimaabkommen durch den
Gastgeber Xi Jinping und seinen US-Amtskollegen Obama sollte
aller

neues deutschland: Varoufakis wirbt für »paneuropäische Bewegung des zivilen und staatlichen Ungehorsams« / Warnung vor linken EU-Austrittsideen: Das spielt den Rechten in die Hände

Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis wirbt für »eine paneuropäische Bewegung des zivilen und
staatlichen Ungehorsams, die zu einer breiten demokratischen
Opposition gegen das Agieren der europäischen Eliten auf lokaler,
nationaler und auf EU-Ebene heranwächst«. In einem Gastbeitrag für
die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«
(Montagausgabe) rät der Ökonom dazu, »europaweit energisch

neues deutschland: Hickhack um die Armenier-Resolution: Distanzübungen¶

Die durchaus interessante Frage, wer aus welchen
Gründen die Information verbreitete, die Bundesregierung distanziere
sich von der Armenier-Resolution des Bundestages, muss derzeit leider
offen bleiben. Jedenfalls nötigte sie die Bundesregierung, sich von
der angeblichen Distanzierung zu distanzieren. Sie tat das wohl
zähneknirschend, denn es erleichtert die Beziehungen zu Ankara nicht.
Der problematische Status quo erhält eine Bestätigung aus Berlin –
das ist ein e

ARD-DeutschlandTrend: Jeder zweite will ein generelles Vollverschleierungs-Verbot

Sperrfrist: 01.09.2016 22:45
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.

Momentan wird darüber diskutiert, eine Vollverschleierung
muslimischer Frauen in Deutschland zu verbieten. 50 Prozent der
Befragten sind für ein generelles Verbot. 36 Prozent sprechen sich
für ein teilweises Verbot, z.B. im Staatsdienst oder in Schulen, aus.
13 Prozent sind gegen ein Verbot. Das hat eine Umfrage des
ARD-D

ARD-DeutschlandTrend: Merkel bei Politikerzufriedenheit auf tiefstem Wert seit 2011

Sperrfrist: 01.09.2016 22:45
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Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt
Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 73 Prozent der Befragten sind
mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im
Vergleich zum Vormonat). Das hat eine Umfrage des
ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
Ihm folgt Finanzminister Wo

Mittelbayerische Zeitung: Exodus nach Europa – Umweltzerstörung und wachsende Armut könnten im Hungergürtel der Welt riesige Fluchtwellen auslösen. Von Stefan Stark

Klimawandel, Atomtests, Plastikmüll im Meer,
Bodenzerstörung – unser Einfluss auf die Welt ist so groß, dass viele
Folgen irreversibel sind. Nur 200 Jahre hat die Menschheit gebraucht,
um den Planeten an den Rand seiner Belastbarkeit zu führen. Eine
Gruppe von Wissenschaftlern nahm diese Entwicklung jetzt zum Anlass,
ein neues Erdzeitalter vorzuschlagen – das menschengemachte
Zeitalter. Islamistischer Terror, Flüchtlingsströme, neue
Konfrontation mit Russland