Die Arbeiterklasse Großbritannien wird mutmaßlich
am stärksten unter dem Brexit zu leiden haben. Das wusste – eventuell
– auch die Labour-Führung um Jeremy Corbyn. Und die thematisierte
zwar die strukturellen Probleme der Europäischen Union, war aber
nicht willens darauf zu verweisen, dass die Einsparungen im
Gesundheits- und Bildungsbereich wesentlich mit den Konservativen zu
tun haben, nicht jedoch mit der EU.
Den fünfzigsten Jahrestag der EU-Saatgutrichtlinie
nimmt Andreas Riekeberg von der "Kampagne für Saatgut-Souveränität"
zum Anlass, der Forderung nach Sortenvielfalt Nachdruck zu verleihen:
»Das Handelsverbot für Saatgut von nicht zugelassenen Sorten muss
weg. Außerdem dürfen Staaten in Lateinamerika oder Afrika nicht zu
industriekonformen Saatgut-Gesetzen gedrängt werden!«
Rajoy ist der einsamste Wahlsieger, den Spanien
je hatte. Denn im Parlament hat er die gesamte Opposition gegen sich,
wenn auch eine derart zerstrittene Opposition, dass sie nicht in der
Lage ist, Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy zu vertreiben.
Der erhoffte Befreiungsschlag war diese Neuwahl nicht. Dabei hatten
die Spanier gehofft, dass die politische Hängepartie schnell zu
Ende ist. Danach sieht es zunächst nicht aus. Mit einer Taktik des
gnadenlosen Aussitzens
Vor rund einer Woche waren es noch die
Pessimisten unter den Politikern, Journalisten und Analysten, die im
Falle eines Votums der Briten für den Austritt aus der EU vor einem
europaweiten Flächenbrand warnten. Nun, fünf Tage nach dem Ja zum
Brexit stapeln Rechtspopulisten überall fleißig Holz aufeinander, um
ein Feuer zu entzünden, dass tatsächlich das Projekt EU bis auf die
Grundfesten niederbrennen könnte: Frankreichs Front Nationale-Chefin
Mari
Neben den internationalen Katastrophenmeldungen
dieser Tage mutet die Nachricht wie ein Lichtblick an: Nach sechs
Jahren Eiszeit nehmen die Türkei und Israel ihre diplomatischen
Beziehungen zueinander wieder auf und streben eine Normalisierung an.
Der Tod zehn türkischer Zivilisten nach einem Angriff der
israelischen Armee auf ein Schiff voller islamischer Aktivisten, die
die Blockade des Gazastreifens durchbrechen wollten, war 2010 der
Anlass zum Abbruch der Beziehungen. Doch de
Die Angst hat die Hoffnung besiegt. So
unzuverlässig gerade in Spanien Umfragen gemeinhin sind – dass die
Spanne zur Realität größer als fast je bei einem Wahlergebnis davor
war, ist dem externen Schock des Brexits zuzuschreiben. Nur die
islamistischen Terroranschläge in der Wahlwoche im März 2004 hatten
noch einen stärkeren Einfluss, als sich die Lüge der regierenden
rechten Volkspartei PP, dass es sich um einen Anschlag der baskischen
Separatisten
Nach der Brexit-Entscheidung beraten in
Großbritannien Regierung und Parlament, Premierminister David Cameron
spricht vor den Abgeordneten. phoenix berichtet ab 16 Uhr und zeigt
die Rede vor dem Unterhaus ab 16.30 Uhr live.
In Berlin trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen
Präsidenten François Hollande und den italienischen
Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Thema ist das weitere Vorgehen der
EU nach der Entscheidung der Briten. Die Pressekonfer
Junge Union: Außenminister hat seinem Amt und
der Nato geschadet
Ziemiak: "Im Tonfall lag er falsch" – Steinmeier-Aussage vom
"Säbelrasseln" weiter umstritten
Osnabrück.- Die Junge Union (JU) hat den Vorwurf gegen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bekräftigt, mit seiner
Warnung vor "Säbelrasseln" in Richtung Russland "weder seinem Amt
noch der Nato einen Gefallen getan" zu haben. " Es kommt – wie
Bielefeld. Der frühere Bundesaußenminister
Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine wirtschaftliche Einheit
Europas ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
"Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe) sagte er, dass bei aller
Bedeutung des Exports eine starke Heimatbasis nicht vergessen werden
dürfe. Sie sei auch im Zeitalter der Globalisierung von
entscheidender Bedeutung. "Es macht einen Unterschied, ob der
Wettbewerbsk
