Rheinische Post: Kommentar / Wutbürger in Iowa = Von Frank Herrmann

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Was die erste Runde der US-Vorwahlen in Iowa
zeigt, ist die Entfremdung der amerikanischen Wähler von ihrer
politischen Klasse. Viele trauen traditionellen Politikern nichts
mehr zu. Sie hadern mit Barack Obama, der natürlich nicht alle
Hoffnungen erfüllen kann, mit denen er überladen wurde. Sie
verzweifeln an einem Kongress, in dem die Republikaner den Ton
angeben und der sich angesichts tiefer Parteiengräben am Rande der
Handlungsunfähigkeit bewegt. Die Vol

Mittelbayerische Zeitung: Großmaul ganz kleinlaut / Donald Trump verliert den ersten Stimmungstest an der Wahlurne. Aber entschieden ist noch nichts. Leitartikel von Thomas Spang

von am    Außenhandel, Politik  

Das Großmaul gibt sich nach dem Diktum der
Wähler in Iowa ungewohnt kleinlaut. Donald Trump blieb nach dem
blamablen zweiten Platz nicht viel anderes übrig. Einsilbig fiel
seine Rede vor den enttäuschten Anhängern aus. Statt morgendlicher
Telefon-Interviews auf den großen Fernsehkanälen herrschte am Tag
nach den ersten Vorwahlen ungewohnte Funkstille. Auf Twitter stoppten
schadenfrohe Gegner, wie lange der Rechtspopulist schwieg. Mehr als
fünfzehn

neues deutschland: Beginn der Vorwahlen in den USA: Der Iowa-Mythos

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Vorrangig weiß, konservativ, christlich und
landwirtschaftlich geprägt, ist Iowa nicht unbedingt repräsentativ
für die USA. Und doch wird den Vorwahlergebnissen in dem kleinen
Bundesstaat geradezu politmystische Bedeutung zugemessen. Und
tatsächlich gilt die Regel: Wer beim Auftakt der parteiinternen
Ausscheidungsrennen um die Präsidentschaftskandidatur nicht unter den
ersten drei landet, schafft es auch nicht ins Weiße Haus. Für Bernie
Sanders und

phoenix Runde: Seehofer bei Putin – Ende der Eiszeit? – Mittwoch, 03. Februar 2016, 22.15 Uhr

von am    Außenhandel  

Ein Besuch mit Begleitmusik: Schon vor seiner Reise
nach Moskau hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in
Deutschland viel Kritik einstecken müssen. An diesem Donnerstag wird
er den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin treffen.

Seit der Ukraine-Krise befindet sich das Verhältnis zwischen
Russland und Deutschland auf dem Nullpunkt. Lange galt das
persönliche Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Merkel und
Staatspräsident Putin als k&

phoenix Live: EU-Parlament debattiertüber „Brexit“ und Flüchtlingskrise – Mittwoch, 03. Februar 2016, 8.45 Uhr

von am    Außenhandel  

Das EU-Parlament debattiert in Straßburg unter
anderem über das geplante Referendum zur EU-Mitgliedschaft
Großbritanniens sowie die Flüchtlingskrise. phoenix überträgt die
Debatte live. Zuvor kommen Othmar Karas, Delegationsleiter der
Österreichischen Volkspartei und ehemaliger Vizepräsident des
Europäischen Parlaments, und Gabi Zimmer, Vorsitzende der
Linksfraktion im Europäischen Parlament, bei Moderator Jan-Christoph
Nüse zum Str

American Jewish Committee ruft Steinmeier zum Einsatz gegen Holocaust-Leugnung im Iran auf

von am    Außenhandel, Berlin  

Anlässlich der Iran-Reise von Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier fordert das American Jewish Committee
Deutschland zum Einsatz gegen den Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb in
Teheran auf.

In einem Brief an Bundesaußenminister Steinmeier schreibt AJC
Berlin Direktorin Deidre Berger: "Anstand, Moral und Menschlichkeit
gebieten, dass die Bundesrepublik nicht tatenlos dabei zusieht, wie
die iranische Regierung die Ehre der Opfer des Holocausts und ihrer
Angeh&o

neues deutschland: Nicaraguanische Politikerin Baltodano: „Ortega hat die Revolutionspartei FSLN privatisiert“¶

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Nicaraguas seit 2006 amtierender Präsident Daniel
Ortega wird dank einer Verfassungsänderung, die die unbegrenzte
Wiederwahl ermöglicht, 2016 erneut antreten. "Ortega und seine Partei
FSLN kontrollieren den Obersten Gerichtshof, die Oberste Wahlbehörde,
das Parlament und die Gemeinden", sagte die ehemalige
Parlamentsabgeordnete Mónica Baltodano in der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Baltodano, in den
si

Ohoven: Bundesregierung sollte Sanktionspolitik gegenüber Moskau überdenken – Seehofer-Besuch dient deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen

von am    Außenhandel, Berlin  

Zur Reise des bayerischen Ministerpräsidenten Horst
Seehofer nach Moskau erklärt der Präsident des Bundesverbands
mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

"Mit seinem Moskau-Besuch knüpft Horst Seehofer an die
traditionell guten deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen an.
Gerade angesichts der Krisen in Europa und Nahost ist es zu begrüßen,
dass der Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißt. Dazu trägt der
bayerische Min

Lausitzer Rundschau: Immer schriller und radikaler AfD spricht von Waffengewalt gegen Flüchtlinge

von am    Außenhandel, Brandenburg, Politik  

Die krude Behauptung aus AfD-Kreisen, Angela
Merkel werde ins chilenische Exil gehen, könnte man noch als drögen
Karnevalsscherz abtun. Bei der öffentlich geäußerten Idee, auf
Flüchtlinge an deutschen Grenzen im Extremfall auch zu schießen, hört
der Spaß allerdings endgültig auf. Soviel Geschichtsvergessenheit
macht fassungslos. Zumal, wenn ihre Urheberin Frauke Petry aus eben
jener untergegangenen DDR kommt, in der ein solcher Schie&szli

Lausitzer Rundschau: Ein durchsichtiges Manöver Zur Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern

von am    Außenhandel, Brandenburg, Politik  

Jetzt nimmt sich der Bundes-Flüchtlingsbeauftragte
Peter Altmaier (CDU) eine Personengruppe in der Flüchtlingsdebatte
vor, die in der Bevölkerung am wenigsten Sympathien genießt: die
straffällig gewordenen Asylbewerber. Damit dürfte er bei einem
Großteil der Wählerschaft punkten – und genau das bezweckt er damit.
Diese Schlagzeile soll zeigen, wie entschlossen die Bundesregierung
ist. Dabei scheint es nichts anderes zu sein als moderner
Menschenhan

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