Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus. »Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Montagsausgabe). »Ein verfassungsgebender Prozess, in dem alle
gewählt und repräsentiert seien, soll damit Schluss machen
Bereits zum dritten Mal bitten die UN zu
Syrien-Friedensgesprächen. Die ersten beiden Versuche scheiterten.
Auch für den dritten Anlauf sieht es nicht gut aus. Die Gespräche
hätten jedenfalls kaum schlechter starten können. Der für Montag
geplante Auftakt wurde verschoben, am Freitag stand die Konferenz
kurz ganz auf der Kippe, begann dann doch – aber ohne das größte
Oppositionsbündnis. Jetzt zeigt sich, welchen Preis die Einigung im
UN-Sicher
Der Kampf gegen den Terror muss sich stärker auf
dessen Finanzquellen und Verbindungen zur organisierten Kriminalität
konzentrieren. Darin waren sich Wissenschaftler auf einer
Expertentagung der NATO Defense College Foundation (NDCF) und der
Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin einig.
An der Tagung nahmen internationale Experten wie Peter Neumann vom
Londoner King–s College, Louise Shelley von der George Mason
Universität und Tom Keatinge
Die Pegida-Demonstrationen und NPD-Aufmärsche in
Deutschland werden in Israel aufmerksam verfolgt, sagt Avner Shalev,
Vorsitzender der Gedenkstätte Yad Vashem, in einem Interview für die
in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland"
(Freitagausgabe). "Aber wir vertrauen und bauen auf die deutsche
Gesellschaft und hoffen, die deutschen Politiker wissen, was zu tun
ist." Anlass zur Sorge würden den Israelis auch die zunehmenden
Spannungen i
Vielleicht war die Begeisterung für Barack
Obama in Deutschland immer schon größer, als in den USA. Sicher aber
ist: Sie hat hierzulande länger angehalten als jenseits des
Atlantiks. Obama, der als Wahlkämpfer Hoffnungsträger der
amerikanischen Mitte, der Afroamerikaner und Hispanics war, blieb
auch dann noch Heilsfigur einer deutschen Öffentlichkeit, als er
Zuhause vor den Scherben seiner Versprechungen stand. Europa und vor
allem Deutschland wollte an
In den USA ist alles ein bisschen anders, und das
hat ja manchmal seinen Reiz. Mit den offiziellen Vorwahlen, die am 1.
Februar in Iowa beginnen, geht es in die heiße Phase. Aber
hoffentlich verbrennen sich die Wähler mit Blick auf die Entscheidung
im November nicht fürchterlich die Finger. Die Vorstellung, dass ein
großmäuliger populistischer Polit-Clown wie Donald Trump die
Geschicke des mächtigsten Landes der Welt leiten könnte, ist absurd.
Ganz siche
Angesichts der aktuellen Spannungen zwischen der
Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und der neuen
polnischen Regierung drängt der frühere Ministerpräsident von
Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), auf eine kirchliche
Initiative zur Verständigung. "Ich wünsche mir, dass die katholische
Kirche in Polen und Deutschland, die schon einmal geholfen hat,
Vergebung zu ermöglichen und einen Neuanfang zu gestalten, auch i
Wie paralysiert verfolgt die EU den Zustrom von
Flüchtlingen und die Reaktion der Mitgliedstaaten. Mit jedem
Grenzzaun, der in die Höhe gezogen wird, stirbt etwas von der Idee
einer Wertegemeinschaft, in der man gemeinsam Ziele erreicht. Vieles
deutet darauf hin, dass die erst bei der Osterweiterung 2004
hinzugekommenen Länder besonders stark im nationalen Denken verhaftet
sind. Dabei haben sie selbst massiv von der EU profitiert.
Hilfreicher als eine Selbstzerfleischung ist
