Donald Trump und Bernie Sanders haben eine
Gemeinsamkeit. Beide Kandidaten bieten sich als Alternative für
Wähler an, die von der Politik die Nase voll haben. Sie greifen mit
ihren Botschaften das verbreitete Unbehagen in einer Gesellschaft
auf, in der die soziale Schere so weit auseinanderklafft wie zuletzt
im Zeitalter der Eisenbahn-Barone. Trump und Sanders gleichzusetzen,
geht hingegen an der Realität vorbei. Der eine ist ein
selbstverliebter Egomane, von dem nicht viel
Stacheldraht, Beton, Steine – wann immer Politik
nicht mehr weiter weiß, wachsen Sperren in den Himmel. Als
vermeintliches Symbol für Tatkraft an der richtigen Stelle. In der
Realität sind alle diese Wälle gescheitert oder ein Symbol aktuellen
Scheiterns. Sei es der Zaun zwischen den USA und Mexiko, den Donald
Trump noch höher bauen will. Seien es die Sperranlagen, hinter denen
sich Israel verschanzt. Die Drahtschlingen vor dem Eurotunnel in
Calais. Und – jü
Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat mit seiner
Strafandrohung für Griechenland-Abweichler einen Aufschrei in der
Union ausgelöst. "Offenbar liegen die Nerven blank. Er greift zum
letzten Mittel", sagte ein Mitglied der Fraktionsführung dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). Der Haushalts-Experte Andreas
Mattfeld, der im Juli gegen neue Verhandlungen mit Griechenland
gestimmt hatte, sagte dem Blatt, es handele sich um ein "sehr sehr
fr
Ein Jahr nach dem tragischen Tod des
18-jährigen Michael Brown in Ferguson dämmert den Amerikanern, dass
etwas nicht stimmt an der Art, wie Schwarze von Polizei und Justiz in
den USA behandelt werden. Erkennbar wird ein Muster, das die
Betroffenen nur zu gut kennen. Die Übergriffe beginnen oft genug mit
einer Bagatelle. Jemand geht wie Brown in Ferguson mitten über die
Straße. Oder vergisst wie Sandra Bland in Houston vor dem Wechsel der
Spur zu blinken. Jedes Mal
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
(SPD) betont mit Verweis auf Gespräche mit der türkischen Regierung,
dass Ankara an dem Friedensprozess mit den Kurden festhalten wolle.
"Die türkische Führung hat uns und den europäischen Partnern
zugesichert, dass sie am Friedensprozess festhalten will, allerdings
auch erwartet, dass die PKK umgehend Angriffe auf türkische
Sicherheitskräfte einstellt", sagte Steinmeier der in Düsseldorf
Erstmals schickt die Bundeswehr in diesem Jahr
Kampfkompanien für jeweils drei Monate an die Nato-Ostflanke. Das
bestätigte das Verteidigungsministerium der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Am 15. August
werden 150 deutsche Infanteristen für drei Monate in Lettland
stationiert – "zu Ausbildungs- und Übungszwecken", wie es offiziell
heißt. Den Anfang dieser "rotierenden Präsenz" machte von Apr
Manfred Schmidt, viel gescholtener Chef des
Nürnberger Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, hat Recht.
Während Bayern für die Aufnahmezentren für Asylbewerber speziell aus
Balkan-Staaten heftig gescholten wird – gar von "Selektion" ist die
Rede – tun viele andere Bundesländer nichts anderes. Es ist sinnvoll,
Flüchtlinge aus Ländern, die nur eine geringe Anerkennungsquote der
Asylanträge erwarten lassen, nicht erst über d
US-Präsident Barack Obama hat wünschenswert
deutlich die Alternative beim Streit um das Atom-Abkommen mit Iran
aufgezeigt. Es geht am Ende um nicht weniger als Frieden oder Krieg.
Letzteres sei die logische Konsequenz einer Zurückweisung des mühsam
ausgehandelten Deals, der im UN-Sicherheitsrat mit 15:0 Stimmen die
selten einhellige Unterstützung der Weltgemeinschaft fand. Die
Empörung des israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu und seiner
republikani
