Wer nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im offenen
Europa noch einmal doppelreihige Stacheldrahtzäune erleben will,
sollte nach Calais fahren. Der Anblick der kilometerlangen
Sicherheitszäune, die Flüchtlinge hindern sollen, auf die
Zufahrtsstraßen zum Kanaltunnel und zum Hafen zu gelangen, ist
schockierend. So wie die in der Dünenlandschaft verstreuten wilden
Flüchtlingscamps. Tausende Menschen hausen dort unter unwürdigen
Umständen, weil ihnen vo
Die EU-Staaten zeigen kaum politischen Willen zur
Inklusion von Roma. Dies beklagt das in Brüssel tätige European
Network against Racism (ENAR) in Bezug auf die Umsetzung des
Rahmenplans für die Nationalen Integrationsstrategien, der 2011
verabschiedet wurde. "Der Rahmenplan definiert vier
Haupttätigkeitsfelder, sie wurden bis heute jedoch ganz
unterschiedlich – und unzureichend bearbeitet", schreibt die
ENAR-Sprecherin Georgina Siklossy in einem Gastbeitrag
Die Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge auf
der Insel Kos müssen dringend verbessert werden. Angesichts der
jüngsten Eskalation der Situation fordert die internationale
Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen die griechischen Behörden, die
EU und die deutsche Regierung auf, umgehend zu handeln. Ein Team von
Ärzte ohne Grenzen leistet derzeit medizinische Hilfe beim Stadion
auf Kos. Dort haben die Behörden etwa 1.000 Menschen über Nacht ohne
Zugang
Der deutsch-griechsiche Politiker Jorgo
Chatzimarkakis sieht in der Einigung der griechischen Regierung mit
den Gläubgerinstitutionen über die Grundzüge eines dritten
Kreditprogramms eine vertane Chance. "Europa hat nichts verstanden",
sagte Chatzimarkakis der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Mittwochausgabe). Der ehemalige Euroapabgeordnete und
Sonderbotschafter Griechenlands fordert eine Reform der Euro-Zone und
dabei unter ande
Die britische Regierung will ihre harte Haltung
gegenüber illegalen Immigranten weiter verschärfen. Der für
Immigration zuständige Staatsminister James Brokenshire drohte
Arbeitgebern, die Einwanderer ohne Aufenthaltserlaubnis beschäftigen,
mit der "vollen Härte des Gesetzes" und kündigte eine Serie von
Razzien in Bereichen an, wo illegale Flüchtlinge oft Jobs finden: im
Bausektor, bei Reinigungsfirmen, in der Gastronomie und in
Pflegeheimen
Es ist erst wenige Tage her, dass in Hiroshima
und Nagasaki der Opfer der Atombomben-Abwürfe vom August 1945 gedacht
wurde. In Nagasaki erwähnte der rechtskonservative Premierminister
Shinzo Abe auch die drei Prinzipien, denen zufolge Japan Atomwaffen
weder produziert, besitzt noch deren Stationierung auf eigenem Boden
erlaubt. Während die militärische Nutzung der Kernkraft also strikt
abgelehnt wird, kehrt Japan mit der Reaktivierung des Reaktors in
Sendai nun zur zivi
Man kann natürlich von Frankfurt aus auch über
Hamburg nach München fahren. Oder wie Tsipras über Varoufakis zum
dritten Rettungspaket mit all seinen bitteren Pillen kommen.
Griechenland hat seit der Wahl Syrizas viel Zeit verplempert und viel
Vertrauen zerstört. Das Programm hätte mit weniger Mitteln auskommen
können, wenn es eher gekommen wäre. Ministerpräsident Alexis Tsipras
hat den Menschen in seinem Land mit seiner anfänglichen Strateg
Bundespräsident Joachim Gauck wird Anfang Oktober
erstmals zu einem offiziellen Besuch in die USA reisen und dabei
aller Voraussicht nach auch mit US-Präsident Barack Obama
zusammentreffen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe
(Mittwochausgaben) berichten, plant das deutsche Staatsoberhaupt rund
um die Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der deutschen Einheit
einen Aufenthalt in Washington und Philadelphia. Nach Angaben aus
US-Kreisen in Washington wird der Bundespr&
Ist es eine gute Nachricht, dass Athen und die
Gläubiger sich endlich geeinigt haben? Die Börsenspekulanten werden
jubeln. Griechischen Bürgern dürfte die Nachricht eine gewisse
Sicherheit geben, wenngleich womöglich nur gefühlte Sicherheit. Denn
unterm Strich bleiben neben kleinen Zugeständnissen vor allem:
soziale Einschnitte, Privatisierungen, Deregulierung. Ein Debakel für
eine linke Regierung mit gegensätzlichen Ansprüchen. Aber wo sind
Prorussische Separatisten haben nach Angaben der ukrainischen
Regierung 50 Kilometer nördlich der Hafenstadt Mariupol schwere
Angriffe mit Panzern gegen die Regierungstruppen gestartet. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Der russische Präsident Putin muss seinen Einfluss auf die
Separatisten in der Ostukraine ausüben und auf ein sofortiges Ende
