Nach dem "Nein" beim Referendum in Griechenland ist
eine Verhandlungslösung zwischen Athen und der Troika nicht einfacher
geworden: "Die Stimmungslage ist in vielen europäischen Ländern noch
kritischer gegenüber neuen Zugeständnissen an Griechenland geworden.
Fraglos wollen praktisch alle Regierungen der Eurozone am Kurs der
Kaputtsparpolitik festhalten", sagte der Europaabgeordnete Sven
Giegold der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
Historische Chance für Demokratie, Freiheit,
Stabilität und Wohlstand in der Region
Am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag besucht
Bundeskanzlerin Angela Merkel die Länder des Westbalkans. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Alle Länder des westlichen Balkans sollten auf mittlere Sicht der
Europäischen Union angehören. Slowenien ist bereits seit 2004
EU-Mitglied, Kroat
Hannover. Das Deutsche Rote Kreuz wartet nur auf
das Startsignal von der Politik, um in Griechenland humanitäre
Überlebenshilfe zu leisten. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland
berichtet, weist die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer darauf hin,
dass Tausende Familien aus Griechenland anfragen, ob sie ihre Kinder
in einem der Kinderdörfer in Obhut geben könnten.
DRK-Sprecher Dieter Schütz sagte dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland: "Wir stehen auf alle
Hundert Jahre nach dem Ende des Kolonialkrieges in
Deutsch-Südwest bleibt die Forderung nach Anerkennug des durch
deutsche Soldaten begangenen Völkermordes aktuell. "Anerkennung des
Genozids und eine offizielle Entschuldigung durch den Deutschen
Bundestag – nicht nur von einzelnen Politikern", hält Ester Utjiua
Muinjangue, Vorsitzende der OvaHerero and Ovambanderu Genocide
Foundation, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland
Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß hat die
bisherige Euro-Rettungspolitik scharf kritisiert. »Wir müssen uns
eingestehen, dass die bisherige Politik den Griechen jegliche
Hoffnung darauf genommen hat, dass sich die Lage wieder verbessern
kann«, sagte Stöß der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Mittwochausgabe). Er forderte »ein echtes
Hilfsprogramm, das Investitionen vorsieht und der Wirtschaft und den
Mensche
Es war einmal ein Professor aus Athen, der Europa
für einige Monate in Atem hielt. Seine maskuline Lässigkeit, seine
brachiale Eloquenz entfalteten gewaltige Wirkung. Doch erreicht hat
Gianis Varoufakis als griechischer Finanzminister nichts: weder für
sein Volk noch für Europa. Er verwechselte seine reine Lehre mit
Realpolitik. Er glaubte, er könne die gesamte Eurozone, die EZB und
den IWF erpressen und Gläubiger als Terroristen brandmarken. Wäre er
dam
"Ob der Finanzminister Varoufakis oder Costa Cordalis
heißt, ist nicht der entscheidende Punkt. Vielleicht wird jetzt
zumindest die Rhetorik etwas friedvoller"
(CDU-Politiker Wolfgang Bosbach in der Sendung Unter den Linden im
Fernsehsender phoenix/Montag, 6.7, 22:15 Uhr zum Rücktritt des
griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis).
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat sich nach dem
Referendum in Griechenland erneut energisch gegen weitere
Finanzhilfen für das Land ausgesprochen und vor Verwerfungen in
Deutschland gewarnt. "Mit jeder weiteren Kreditgewährung erhöhen wir
den Schuldenstand, aber lösen kein einziges Problem", äußerte sich
der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses in der Sendung Unter
den Linden im Fernsehsender phoenix (6.7/22:15 Uhr). Inzwischen
befinde sich
Pessimisten in Kiew vergleichen die aktuelle
Situation innerhalb der ukrainischen Regierung mit den Entwicklungen,
die in den Jahren 2005 bis 2007 das vom Westen massiv unterstützte
Regierungsteam aus Präsident Viktor Juschtschenko und
Ministerpräsidentin Julia Timoschenko immer weiter
auseinanderbrachte. Beide waren am Ende derart zerstritten, dass die
bereits damals angemahnten Reformen nicht umgesetzt wurden. Ein
ähnliches Bild liefern der jetzige Präsident Petr
Geld ist nur Papier und eine Währung nur ein
Versprechen – auf die Stabilität des Systems, das sie ausgibt. Dieser
Grundsatz gilt auch für den Euro. Wenn nun die Erpressungsmethode von
Alexis Tsipras Erfolg haben sollte, zerbricht die Gemeinschaft, die
die Grundlage der Gemeinschaftswährung ist. Dann verliert der Euro in
der Folge seinen Wert und wird weich. Weil das nicht kommen darf,
muss jetzt Schluss sein mit dem bösen Spiel. Das ist das
Griechisch-Tragische an d
