Die Vorsitzende im Rechtsausschuss des Bundestags,
Renate Künast, sieht angesichts der jüngsten Entwicklungen in der
Türkei eine EU-Mitgliedschaft des Landes in weite Ferne gerückt." Sie
ist weiter von der EU entfernt als je zuvor", erklärte die Politikern
von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung phoenix-Runde. Sie frage
sich ernsthaft, in welche Richtung sich das Land hinsichtlich
Gleichstellung, Meinungsfreiheit und Grundrechten entwickle. Das
Die Vorsitzende im Rechtsausschuss des
Bundestages, Renate Künast, sieht angesichts der jüngsten
Entwicklungen in der Türkei eine EU-Mitgliedschaft des Landes in
weite Ferne gerückt. "Sie ist weiter von der EU entfernt als je
zuvor", erklärte die Politikern von Bündnis90/Die Grünen in der
Sendung phoenix Runde im Fernsehsender phoenix.
Sie frage sich ernsthaft, in welche Richtung sich das Land
hinsichtlich Gleichstellung, Meinungsfreiheit un
Wann immer in der jüngeren Geschichte Thailands
korrupte Regime die öffentliche Ordnung bedrohten, griff die Armee
ein. Die Offiziere waren in unsicheren Jahren ein halbwegs stabiles
Regulativ. Auch wenn jedes militärische Eingreifen in
parlamentarische Strukturen durchaus als Putsch gewertet werden kann,
gibt es doch Unterschiede zwischen einer machtversessenen Soldateska,
wie sie sich in Lateinamerika jahrzehntelang an die Macht schoss und
einer mäßigend wirkende
Sechs von zehn Bundesbürgern sind dagegen, dass
Deutschland international mehr Verantwortung übernimmt – während sich
die Regierung im Verein mit dem Bundespräsidenten für ein weltweit
größeres Engagement stark macht. Ist der deutsche Ohne-Michel wieder
auf dem Vormarsch?
Falsch. Aber nach den ernüchternden Erfahrungen mit
Bundeswehreinsätzen etwa in Afghanistan ist die Bereitschaft
gesunken, Soldaten in Auslandsmissionen zu schicken. Dass e
Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden im
Haushaltsjahr 2013 rund 1,082 Milliarden Euro ausgegeben. Das gehe
aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums an den
Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, berichtet die in Berlin
erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).
Ursprünglich waren 900 Millionen Euro eingeplant. Allein zusätzliche
Beschaffungen für den Afghanistan-Einsatz kosteten 82,4 Millionen
Euro. Die Bauma&szl
"Die Durchführung der Präsidentenwahlen in der
Ukraine ist nicht der Schlüssel zur politischen Stabilität", erklärt
Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen
Ausschuss, anlässlich der Gespräche zwischen Außenminister
Frank-Walter Steinmeier mit seinem ukrainischen Amtskollegen Andrej
Deschtschiza in Berlin. Liebich weiter:
"Ausgehend von den Wahlprognosen wird sich das Präsidentenamt in
der Ukraine auc
"In Thailand kassiert ein Bündnis aus Königshaus,
Militär und städtischer Oberschicht die Demokratie, um ihre eigenen
Privilegien aufrecht zu erhalten. Wer Panzer auffährt, das
Kriegsrecht verhängt und kritische Medien abdreht, dem ist an
gesellschaftlichem Frieden nicht gelegen. Das Militär muss zurück in
die Kaserne und die Abhaltung freier Wahlen, die die Opposition
Anfang des Jahres verhindert hat, muss endlich gewährleistet werden"
Die Pressekonferenz von Außenminister Frank-Walter
Steinmeier und seinem ukrainischen Amtskollegen Andri Deschtschyjza
zeigt phoenix live am heutigen Dienstag, um 14.15 Uhr.
Wie kann die Vertiefung der Kluft überwunden und
neue Grundlagen für ein geeintes Europa von Lissabon bis Wladiwostok
geschaffen werden? Diese Fragen standen im Fokus der Konferenz
"Europa: Lost in Translation", des World Public Forum und des
Deutsch-Russischen Forums. Über 70 Experten aus mehr als 20 Ländern
rund um den Globus nahmen an dem Zusammentreffen am 15. Mai in Berlin
teil.
In den Arbeitsgruppen wurden verschiedene Themen diskutiert,
darunter die
