"Die Beobachter haben es heute nicht geschafft, Al-Kubeir zu
betreten. Sie werden es morgen erneut versuchen." Das sind Worte, die
man nicht hören möchte von einem UN-Beobachter, der das Blutvergießen
in Syrien beenden soll. Trotzdem sind sie gestern gefallen, als
syrische Truppen den Zugang zum Ort des letzten Massakers
verweigerten. Ohne Konsequenzen dürfen sie aber nicht bleiben – sonst
hätte der Westen seine Glaubwürdigkei
Verhandlungen unter Politikern unterschiedlicher
Couleur gestalten sich bekanntlich zäh, denn es geht gewöhnlich um
die Frage: Wer zieht wen über den Tisch? Bei den Gesprächen zwischen
der Regierung und zwei Oppositionsparteien über deren benötigte
Zustimmung zum Fiskalpakt stand die Antwort eigentlich von Anfang an
fest. Den Spitzen von SPD und Grünen geht es nämlich nur darum, ihren
Anhängern kleinere Erfolge präsentieren zu können, m
Sperrfrist: 07.06.2012 00:00
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim Ausbau zu einer
politischen Union für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten
ausgesprochen. Schon jetzt gebe es dies, etwa bei der
Schengen-Regelung oder dem Euro, erklärte sie am Donnerstag in einem
Interview für das ARD-Morgenmagazin. Dies werde sich noch verstärken,
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Friedensnobelpreisträger Barack Obama ist
nicht der Pazifist, den viele in ihm sehen wollten. Nach wie vor
sieht er sich als Wahrer der US-Interessen in der Welt und das
Terrornetzwerk El Qaida als einen der Hauptfeinde. Das
Gefangenenlager Guantanamo gibt es daher noch, und die Zahl der
Drohneneinsätze gegen Terroristen hat sich vervielfacht. Doch während
es bei seinem Vorgänger George W. Bush einen internationalen
Aufschrei gab, als dessen Anordnungen für Folterm
Atomwaffentaugliche U-Boote für Israel sind
Teil der deutschen Staatsräson. So offen wird das in der
Bundesregierung zwar niemand sagen. Doch die Erklärungen aus der
Hauptstadt lassen diese Lesart zu. Die offizielle Argumentation
lautet: Wir liefern die U-Boote. Was die Israelis damit machen, ist
dann ihre Sache. Doch die Bundesrepublik hat nicht irgendwelche
Waffen geliefert. Die Hightech-Boote wurden bereits auf der deutschen
Werft so konstruiert, dass man Atomraketen dami
In der Tat ist es unwahrscheinlich, dass
die Bundesregierung nicht wisse, wofür Israel die U-Boote nutzen
will. Natürlich als Trägersystem für nukleare Raketen. Was sonst
sollten die Israelis, die über keine nennenswerte Marine verfügen,
mit diesen Schiffen auch anfangen? Vor dem Hintergrund des
Atomkonflikts mit Teheran hätten sich das die Politiker bei Grünen
und SPD an einer Hand aber auch selbst abzählen können. War es doch
ihr damalig
Wenn es, wie in dieser Woche bei der
Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, um Teherans
Nuklearprogramm geht, hat man oft den Eindruck, es gebe keine größere
atomare Gefahr als die noch nicht existierende iranische Bombe. Das
renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat sich
jetzt die vielen längst vorhandenen Kernwaffen vorgenommen – und
sieht keine ermutigenden Zeichen für einen Ausweg aus dem Pandämonium
des nuklearen Irrsinns. Denn nic
nicht zu isolieren + + + Berlin. Am
kommenden Freitag beginnt in Polen und der Ukraine die
Fußball-Europameisterschaft. Im Interview mit der Märkischen
Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) bezeichnet Janusz Reiter, langjähriger
polnischer Botschafter in Berlin, das Turnier als besonders wichtiges
Ereignis für sein Land, da es auf der einen Seite ein Art
"Selbstvergewisserung" sei, "dass man so ein großes Ereignis
gestalten kann", auf der
