Die Erleichterung zum Ende seiner Nahost-Reise war Bundespräsident Steinmeier anzumerken: Dass sein spannungsreicher Israel-Besuch vergleichsweise gut ausging, ist keine Selbstverständlichkeit – nicht nach dem vorangegangenen Eklat beim Aufenthalt von Außenminister Gabriel, dem Premier Netanjahu zu innenpolitischen Demonstrationszwecken die Tür vor der Nase zugeknallt hatte. Und erst recht nicht nach Netanjahus interner Drohung, Steinmeier werde als […]
Der schwedische Regisseur Ingmar Bergman brachte in den 70er Jahren mit „Szenen einer Ehe“ ein tiefgründiges filmisches Meisterwerk in die Kinos. Eine scheinbare Musterehe scheitert dramatisch, obwohl die beiden Hauptfiguren nicht voneinander lassen können. Zwischen Ankara und Berlin laufen derzeit, wenn man so will, Szenen einer Nicht-Ehe ab. Man kennt sich, man braucht sich, man […]
Nur Stunden nach der Wahl von Emmanuel Macron haben die Freunde der deutsch-dominierten Austeritäts-EU, die sich selbst gern »proeuropäisch« nennen, eine neue Platte aufgelegt – besser gesagt: eine alte. Belehrungen wie sie nun aus der Union und von Wirtschaftslobbyisten Richtung Paris gesandt werden, hört man ja nicht zum ersten Mal: Wer nicht nach der deutschen […]
Die FREIEN WÄHLER haben die Staatsregierung heute im bayerischen Landtag aufgefordert, sich gegen höhere EU-Mitgliedsbeiträge infolge des Brexit auf Bundes- und Europaebene einzusetzen. Genau dies hatte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger Anfang April angekündigt, um den Ausfall von rund 11,5 Milliarden Euro Beitragsgeldern auszugleichen. Die CSU lehnte den Vorstoß der FREIEN WÄHLER ab und nimmt damit fahrlässig […]
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat Reformschritten für Europa eine Absage erteilt, solange Frankreich seine Hausaufgaben noch nicht gemacht hätte. „Der neue Präsident Macron kann erst Reformschritte in Europa fordern, wenn er bewiesen hat, dass sein eigenes Land reformfähig ist“, sagte der CSU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). […]
Mit Bedacht ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Israel-Besuch durch die politischen Untiefen gesteuert. Er hat klaren Kurs gehalten, ohne Premier Benjamin Netanjahu zu düpieren…Die deutsch-israelische Freundschaft ist wieder im Lot. Das Kapitel, das für Verstimmung auf beiden Seiten sorgte, scheint abgehakt. Einige Passagen aus Steinmeiers Rede in der Hebräischen Universität verdienen allerdings auch in […]
Paraguays Ex-Präsident Fernando Lugo hält an seinem umstrittenen Plan fest, 2018 erneut zu kandidieren, obwohl die Verfassung dies untersagt: „Persönlich bin ich davon überzeugt, dass ich uneingeschränkt das Recht habe, Präsidentschaftskandidat zu sein, denn ich bin aktiver Senator und habe meine Amtszeit wegen des parlamentarischen Staatsstreichs im Juni 2012 nicht beendet“, sagte Lugo der in […]
Die rechte Regierung Macri in Argentinien testet weiter die Grenzen des Revisionismus aus: Die Geschichte der Verbrechen der Diktatur von 1976-83 soll umgeschrieben werden. Die vorzeitige Entlassung des obersten Militärarztes Noberto Bianco am Wochenende, der wegen systematischen Raubs von Neugeborenen verurteilt wurde, ist dafür nur ein weiteres Beispiel. Bianco profitierte von einem Gesetz aus dem […]
Man denkt ja, das Rennen in Frankreich ist gelaufen. Doch wer die Äußerungen einiger französischer Linker verfolgte, konnte nur den Kopf schütteln. Lieber Le Pen als den angeblich so marktradikalen Macron? Schlimm, wozu Ideologie in der Lage ist. Dabei ist die Wahl des Präsidenten von überragender Bedeutung. Nicht nur für die Fünfte Französische Republik. Auch […]
